🔴 LIVE | Rede von Präsident @EmmanuelMacron über #Europa in der Sorbonne https://t.co/XPEiwWPw9T

— Frankreich Diplo 🇫🇷 🇪🇺 (@francediplo_DE) April 25, 2024

Eine der wichtigsten Reden über Europa seit 1950. In jeder 🇪🇺-Hauptstadt brauchen wir solche Reden. Wegweisend. Mutig. Kontrovers. In Berlin brauchen wir diesmal eine Antwort. « Europa kann sterben. Es ist unsere Wahl. Es hängt von uns ab. » 🇫🇷🇩🇪🇪🇺(#Macron, 25.4.2024, #Sorbonne) pic.twitter.com/xQS2Oqv28S

— Tobias Bütow 🇺🇦🇪🇺🌍 (@TobiasBtow) April 25, 2024

Vous avez des questions sur les propositions que j’ai faites pour l’Europe ? Je vous propose de me les poser. J’y répondrai. pic.twitter.com/xn6LLGUg8D

— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) April 25, 2024

À suivre.

Christophe Braouet
Deutschland und Frankreich schaffen das
Für eine neue Zusammenarbeit 60 Jahre nach dem Élysée-Vertrag
Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Frank Baasner
Baden-Baden: Tectum Verlag 2023
260 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8288-4848-1

Le monde a besoin de solidarité. pic.twitter.com/SOWJcQPDT4

— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) May 5, 2023

Marius-Mircea Mitrache und Sergiu Mișcoiu haben gerade unter dem Titel „The Mental Maps of French Foreign Policy: Between Ambitions of Grandeur and Constraints of Multipolarity in the Twenty-First Century“ einen Aufsatz in dem jüngst erschienen Band Great Powers’ Foreign Policy Approaching the Global Competition and the Russian War against the West (Leiden: 2023, S.198-273) veröffentlicht.

Dieser Artikel ist bemerkenswert, weil er in aller Kürze ein präzisen Überblick über die französische Außenpolitik seit dem 2. Weltkrieg liefert. Den Verlust der Großmachtstellung konnte Frankreich, so die beiden Autoren durch as verstärkte Engagement in Europa zumindest ein wenig wettmachen: „On the other hand, the European integration processes were perceived by the French top state officials, from De Gaulle to Mitterrand, as a chance to renew the country’s continental influence rather than a loss in terms of national sovereignty. In fact, the rapprochement with the Federal Republic of Germany and the progressive consolidation of the European Communities allowed France to preserve a privileged position in Europe and to avoid isolation.“ (S. 198)

Ganz richtig bewerten die beiden Autoren die Bedeutung des „domaine réservé“, womit die Aufgaben des Staatspräsidenten hinsichtich der Außenpolitik gemeint sind: „However, the constitution of 1958 does not make any specific references to the existence of an exclusive domain, but rather one comes to this conclusion by interpretation, perpetuated by practice since De Gaulle.“ (S. 201)

Im Kapitel 3 „3 How France Reacts, Adapts to and Impacts the Paradigm of Great-Power Competition werden aufgrund der Dokumente wie die Strategic Review fundamentale Orientierungen der französischen AUßenpolitk untersucht. Beide Autoren „passent á la loupe“ diese Unterlagen und zeigen nebenbei wie sorgfältig und imfassend sie ihre Quellen in diesem Aufsatz dokumentiert haben.

Moreover, the Strategic Review (Verteidigungsministeriums, “Defense and National Security Strategic Review,” 2017, > https://www.defense.gouv.fr/layout/set/popup/content/download/520198/8733095/version/2/file/DEFENCE+AND+NATIONAL+SECURITY+STRATEGIC+REVIEW+2017.pdf ) stresses the need for building a European strategic autonomy, defined as a “fresh perspective on European security conditions [that] will be achieved through pragmatic new initiatives”42 and proposes the creation of a European Defense Fund and strengthening the Permanent Structured Cooperation ( PESCO), all while assuring that “France strives to increase Europe’s strategic autonomy, which requires the development of a common strategic culture.”In diesem Zusammenhang wird man die Reden von Emenuel Macron über Europa mit Gewinn wieder lesen.

Man kann der Bewertung der beiden Autoren nur zustimmen “ Just as, in general, multilateralism is instrumental for France’s interests, so is Europe, which became the linchpin of postwar French foreign policy, both under the Fourth and the Fifth Republics, which saw in Europe a power multiplier helping France to avoid being relegated to a second-rate status on the world stage…“ (S. 214)

„When it comes to Europe, Germany is France’s indispensable partner, the French European policy often going first through Berlin and then through Brussels. After the German reunification, with the Bonner Republik transforming itself into a Berliner Republik of 80 million citizens and an economic and industrial hegemon, what Stanley Hoffmann used to call “l’équilibre des déséquilibres”77 between the political French senior partner, and the economic German junior partner, soon transformed into a full-fledged unequal partnership, with Paris lagging Berlin.“ (S. 217 f.) Da muss man genauer hinsehen, nicht immer klappt die auch im Aachener vertrag verabredete Kooperation und Austausch im Rahmen der Außenpolitik zwischen Berlin und Paris, wobei aber auch bei vermeintlichen Alleingängen, (vgl. > Eine Krise zwischen Paris und Berlin? 24. Oktober 2022) die gemeinsame Richtung nicht aus dem Blick verloren wird. Un der Bewertung der beiden Autoren ist zustimmen: „With respect to the European construction, over the decades, the Franco-German bilateralism transformed itself into an embedded bilateralism, meaning that once Paris and Berlin negotiate on a particular issue, the decision on that matter becomes multilateralized or communitarized for the rest of the Union, the other Member States usually rallying up behind one country or another during the negotiations.(S. 218)

Valentin Naumescu (Volume Editor)
Great Powers’ Foreign Policy

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Gerade hat Ronja Kempin für die Stiftung für Wissenschaft und Politik den Band > Frankreichs Außen- und Sicherheitspolitik unter Präsident Macron mit dem Untertitel Konsequenzen für die deutsch-französische Zusammenarbeit (SWP-Studie 2021/S 04, März 2021, 54 Seiten) veröffentlicht.

Der Bericht von Ronja Kempin legt eine ernüchternde Analyse der deutsch-französischen Beziehungen, vor allem in der Folge des > Aachener Vertrags von 2019, mit dem Staatspräsident den deutsch-französischen Beziehungen ganz im Sinne > seines Engagements für eine „Renovation de l’Europe“ einen neuen Schwung verleihen wollte. Deutschland ließ Frankreich lange auf eine Antwort warten, die erst durch die Pandemie befördert wurde: > Emmanuel Macron: “Jour historique pour l’Europe !”.

Nach wie vor ist aber ein sachlich gebotener Schulterschluss zwischen Paris und Bonn nur in Umrissen erkennbar, jedenfalls nicht so, wie es die feierliche Vertragsunterzeichnung in Aachen oder gar die Verleihung des Karlspreises dies hoffen ließ > Staatspräsident Emmanuel Macron hat in Aachen den Karlspreis erhalten. Der > Weckruf von Präsident Macron in Sachen NATO verhallte eher ungehört. Fast scheint es auch heute so, dass man sich in Berlin die Ohren zuhält. Zwar haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron sich explizit über diese Frage ausgetauscht > Bundeskanzlerin Merkel, Staatspräsident Macron und die NATO, aber die Bilanz, wie Ronja Kempin zeigt, ist enttäuschend.

Auf unserem Blog:
> Rüstungsexporte. Nachgefragt: Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann antwortet auf unsere Fragen – 20. Mai 2019

Fast scheint es so, als wäre man wieder bei 1963 angekommen Frankreich sucht die Nähe zu Deutschland, um seine / unsere sicherheitspolitische Lage in Europa zu verbessern, besonders angesichts der Perspektiven eines nachlassenden Interesses der USA an Europa, gerade weil das internationale Umfeld sich so rasant wandelt. Deutschland hofft aber weiterhin an einen Ausbau der transatlantischen Beziehungen oder unter Biden an ein Renouveau der NATO.

Mit anderen Worten, jenseits der großen Reden funktioniert die gemeinsame Abstimmung zwischen Frankreich und Deutschland nicht. Desinteresse und auch ein ungenügender Erfahrungsaustausch mögen die deutsch-französische Kooperation beeinträchtigen. Sicher, es gibt kein anderes Länderpaar auf der Welt, dass durch so viele Organisationen, Verbände, Institute, Partnerschaften, Institutionen mit einander verbunden ist. Allein es bleibt der Eindruck, Berlin hat zur Zeit immer weniger Interesse etwas daraus zu machen, vielleicht weil die Probleme der Pandemie überwiegen. Die Covid-19-Krise ist eine interessante Gelegenheit, die unterschiedlichen Politikansätze in Frankreich und Deutschland mit einander zu vergleichen. In Frankreich verkündet der Präsident eine neues verschärftes Confinement: > 31mars 2021: Le Président de la République Emmanuel Macron s’est adressé aux Français ce soir, während die deutschen Ministerpräsidenten sich mit der Kanzlerin streiten, am liebsten immer mehr alles wieder öffnen würden (wer will das nicht) und doch wieder jetzt auf einen stark verschärften Lockdown zurückgreifen müssten. Man gewinnt den Eindruck, es gibt eine deutsche und eine französische Variante des Virus, die offenkundig keine gemeinsame Abstimmung auslösen können. Bleibt nur der grenzüberschreitende Rat für die Abstimmung an der deutsch-französischen Grenze.

In dieser Situation hat die deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung die wichtige Aufgabe, beide Regierungen an ihre eingegangenen Verpflichtungen zu erinnern.

Der Band > Frankreichs Außen- und Sicherheitspolitik unter Präsident Macron enthält sechs Fallstudien zu Libyen, zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, zur Wirtschafts- und Währungsunion, zu Russland, zur Nato und zur Türkei, jede für sich zeigt wie der Untertitel des Berichts lautet Konsequenzen für die deutsch-französische Zusammenarbeit auf.

Ernüchternd fällt das Urteil von Ronja Kempin aus: “ Wie die vorliegende Studie zeigt, konnte das Angebot des französischen Staatschefs, eine »neue Partnerschaft« mit Deutschland zu begründen, weder im Rahmen der Nato eingelöst werden noch in den Beziehungen zu Russland und der Türkei oder in Libyen. Auch die Verpflichtungen gemäß Artikel 1 des Vertrags von Aachen sind bislang nicht durchweg erfüllt worden. Demzufolge wollen sich beide Staaten »für eine wirksame und starke Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik« einsetzen und die Wirtschafts- und Währungsunion »stärken und vertiefen«.4 Die Hauptursache für diesen Befund liegt darin, dass Deutschland und Frankreich auf strukturelle Veränderungen in der internationalen Politik unterschiedlich reagiert haben.“ (S. 48)

Michaela Wiegel, Paris, > Deutschland und Frankreich : Alles andere als einig, FAZ – 31.03.2021

Während Staatspräsident Emmanuel Macron noch immer nicht eine wirklich umfassende Berliner Reaktion auf seine vielen europapolitischen Reden seit seinem Amtsantritt 2017 bekommen hat, kritisierte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen > Armin Laschet auf der > Münchner Sicherheitskonferenz, 14.-16. Februar 2020, dass die Berliner Koalition bisher den > Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ besonders hinsichtlich des Kapitels 1 dieses Vertrages „Ein neuer Aufbruch für Europa“ (S. 6) nicht eingehalten habe:

#NRW Ministerpräsident @ArminLaschet bei der Münchener Sicherheitskonferenz #MSC2020: "Europa steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen gerade in dieser Zeit mehr Europa." Der Zusammenhalt sei wichtig, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, so Laschet im Video. pic.twitter.com/3YwLCXFIyl

— Staatskanzlei NRW (@landnrw) February 16, 2020

Zuweilen muss man keine lange Rede halten oder einen langen Artikel verfassen. Als Ministerpräsident Laschet von Annalena Baerbock, eine der beiden Bundesvorsitzenden der GRÜNEN, auf der Bühne gefragt wird: „Düsseldorf oder Berlin?“, um etwas über seine Ambitionen zu erfahren, lächelt er und sagt nur „Aachen„. Kurz, knapp und präzise, lautet so sein Resümee mit der Kritik an der Bundeskanzlerin und der Bundesregierung, sie habe bisher die Europapolitik vernachlässigt.

In mehr als > 11 Reden über Europa: Macron und Europa – hat Staatspräsident Macron seit seinem Amtsantritt am 14. Mai 2017 seine Vorstellungen von einer notwendigen „refondation de l’Europe“ vorgestellt. Mittlerweile ist deutlich geworden, wie wenig Deutschland bisher auf die vielen Initiativen Macrons bezüglich der Zukunft Europa geantwortet hat. Es gab verschiedene Statements und Gelegenheiten, – wie auch  > am 10. Mai  2018 die   Rede von Staatspräsident Emmanuel Macron anlässlich der Verleihung des Karlspreises für seine Verdienste um die europäische Einigung – mit der > Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel – aber keine umfassende Antwort, die Macrons Forderungen nach einem neuen Aufbruch Europas würdigt: Auch zu seiner Idee einer Souveränität Europas, die die nationalen Souveränitäten schützt und weiterentwickelt, war wenig aus Berlin zu hören. Die in einem Hintergrundgespräch im Quai d’Orsay schon vor einem Jahr gehörte Befürchtung, man werde auf diese Weise eine historische Chance verpassen, ist ernstzunehmen.

In seinem Podiumsgespräch mit dem Initiator der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger hat Präsident Macron seine europapolitischen Vorstellungen und Ansichten wiederholt:

Der Text des Gesprächs mit Präsident Macron und Wolfgang Ischinger > Conférence sur la sécurité de Munich : faire revivre l’Europe comme une puissance politique stratégique. – Site du Palais de l’Élysée.

> Auszüge aus dem Gespräch von Emmanuel Macron mit Wolfgang Ischinger bei der Münchener Sicherheitskonferenz – Website der Französischen Botschaft in Berlin

Macron zeichnet ein Bild der aktuellen Weltpolitik und erklärt, sie  bestätige ihn in der Ansicht, dass Europa eine europäische Strategie benötige, die uns eine strategisch-politische Kraft wieder zurückgebe. Europa müsse souveräner, einiger und demokratischer werden.

Macron nennt das Aufgabenpaket in einem Satz: In den nächsten 10 Jahren, so der Präsident, sehe er ein Europa, dass seine Souveränität sichere hinsichtlich der Technologie, der Sicherheit, der Verteidigung, der Migration, Ernährung, Klima und Umwelt in Beziehung zu seinen Nachbarn, vor allem Russland, seiner Nahostpolitik und seiner Afrikapolitik.

Hier auf dem Blog gibt es neben Didaktik und Literatur eben auch viel über Politik. Das ist völlig gerechtfertigt, weil Präsident Macron in dieser Diskussion mit Wolfgang Ischinger über die Zukunft Europas, unsere Zukunft redet.

Macron betont den Schutz Europas für uns und gibt zu verstehen, dass keines der Mitgliedsländer alleine diesen Schutz gewährleisten könne.

Nein, er sei nicht wegen der fehlenden Antworten aus Berlin frustriert, dass sei nicht seine Sache und Macron erinnert an gemeinsame deutsch-französische Erfolge: „So, we’ve launched (inaudible) bilateral approach and we’ve launched a series of new initiatives at the European scale: on batteries, on universities, Europe of defense – with a lot of initiatives – and we will probably refer to that.“ Aber er gibt zu erkennen, dass er gerne schneller vorangehen würde: „C’est en européen qu’on peut changer les choses, c’est la bonne échelle, c’est le bon marché donc moi, je veux sur ces sujets, qu’en franco-allemand, on aille beaucoup plus vite, beaucoup plus fort avec beaucoup plus d’ambitions pour réussir et la clef de cela, c’est de prendre des risques.“ / „Als Europäer kann man die Dinge ändern, das ist der richtige Rahmen, ich wünsche mir, dass die deutsch-französische Kooperation auf diesem Gebiet schneller vorangeht, viel kraftvoller und ambitionierter. Der Schlüssel dazu sind aber auch Risiken zu übernehmen.“ Diplomatisch höflich spricht er von uns und meint Berlin: „On a su le faire par le passé. Si les Français, les Allemands ne prennent pas de risques sur ces sujets ça n’avance pas. Et c’est changer notre relation, je crois que c’est, profondément, au futur, et à l’investissement. Nous sommes en train de devenir un continent qui ne croit plus dans son futur.“ / „Das hat man auch in der Vergangenheit tun können. Wenn Franzosen und Deutsche bei diesen Themen keine Risiken übernehmen, geht es nicht voran. Es geht darum, unsere Beziehung zu ändern, das ist die Zukunft und die Investition. Wir sind dabei, zu einem Kontinent zu werden, der nicht mehr an seine Zukunft glaubt.“ (Übers. v. H. W.)

Vergleiche dazu die Analyse zum deutsch-französischen Verhältnis in LE MONDE:

Dialogue, divergences et coups d’éclat : entre la France et l’Allemagne, une entente sous tensions — via ⁦@lemondefr⁩ https://t.co/aVR3DZK3Lf

— Frankreich-Blog (@FranceBlogInfo) February 14, 2020

Es lohnt sich, Macrons Antworten auf die Fragen Ischingers sehr genau zu lesen. Alle Versuche der Mitgliedsstaaten, so darf man Macorn verstehen, die großen Probleme, Migration, Sicherheit, Klima und Euro alleine zu lösen, funktionieren nicht: „.,. la crise migratoire qui a bousculé – et je parle dans un pays qui a pris ces risques sur la crise migratoire -, mais qui a bousculé nos classes moyennes, qui a fait monter une inquiétude démographique, culturelle. La réalité c’est qu’aujourd’hui, en Europe, soyons lucides, ce qui était le cœur de nos démocraties, nos classes moyennes ont un doute sur l’aventure européenne parce qu’elles se disent : « dans ce continent, quand il y a un problème économique ou financier, c’est nous qui payons » ; « quand il y a un problème migratoire, c’est nous qui ajustons, et il n’y a plus de solidarité ».  / „…die Migrationskrise hat vieles durcheinandergebracht – und ich spreche in einem Land, das diese Risiken der Migrationskrise auf sich genommen hat -, aber die unsere Mittelschichten in Bedrängnis gebracht hat, die eine demographische und kulturelle Unruhe ausgelöst hat. Die Realität in Europa heute, seien wir klarsichtig, das was das Herz unserer Demokratien war, unsere Mittelschichten zweifeln am europäischen Abenteuer, weil sie sich sagen « wenn es auf diesem Kontinent ein wirtschaftliches oder finanzielles Problem gibt, sind wir es, die zahlen müssen » und « wenn es ein Migrationsproblem gibt, müssen wir es richten und es gibt keine Solidarität mehr ».“ (Übers. v. H. W.)

Es ist eine Warnung: Nationale Lösungsansätze ohne Europa sind halbherzig, weil sie den Bürgern das Gefühl vermitteln, man bezahle wegen eigener Probleme in Europa drauf, so darf man Macron interpretieren..

Es gebe keine gemeinsame Vision zugunsten Europas, obwohl es dazu allen Grund gebe: „Comment recréer du goût de l’avenir, du goût de la solidarité entre nous pour les classes moyennes ? Parce que l’Europe, c’est une aventure politique qui est démocratie, liberté individuelle, progrès pour les classes moyennes, « économie sociale de marché » dirait-on pour citer les bons auteurs en Allemagne.“ / „Wie verschafft man den Mittelschichten wieder Lust an der Zukunft und an der Solidarität unter uns? Weil Europa ein Abenteuer ist, eine Demokratie, individuelle Freiheit und Fortschritt für die Mittelschichten « soziale Marktwirtschaft», um die guten Autoren in Deutschland zu zitieren.“(Übers. v. H. W.)

Er sei nicht frustiert, aber ungeduldig und er bestätigt das Ergebnis unseres Hintergrundgesprächs im Quai d’Orsay: „S’il n’y a plus pour les classes moyennes de perspective, il n’y a plus (inaudible) et c’est pour ça que vous voyez d’ailleurs le doute démocratique naître et le doute sur l’aventure européenne. C’est ce sujet qu’en franco-allemand, on doit adresser. Donc je n’ai pas de frustration. J’ai des impatiences parce que je pense que c’est une question aujourd’hui de rapidité de notre réaction et de la clarté de la réponse qu’on apporte à nos citoyens. Si le couple franco-allemand ne sait pas apporter et avec lui tous les partenaires européens, une réponse claire à ces défis, à ces sujets et une perspective d’avenir pour les classes moyennes, nous aurons fait une erreur historique.“ /  „Wenn es für die Mittelschichten keine Perspektive mehr gibt, gibt es keine (unverständlich), dann werden Sie einen Zweifel an der Demokratie entstehen sehen und einen Zweifel am europäischen Abenteuer. Das ist ein Thema in den deutsch-französischen Beziehungen, das man aufgreifen muss. Also empfinde ich keinen Frust. Ich bin ungeduldig, weil ich glaube, dass es heute eine Frage der Schnelligkeit unserer Reaktion ist und es um die Klarheit der Antworten geht, die wir unseren Bürgern geben. Wenn das deutsch-französische Paar zusammen mit den anderen europäischen Partnern keine klare Antwort auf diese Herausforderungen und diese Themen noch eine Zukunftsperspektive für die Mittelschichten geben kann, begehen wir einen historischen Irrtum.“ (Übers. v. H. W.)

Der Text des ganzen Podiumsgespräch: > Conférence sur la sécurité de Munich : faire revivre l’Europe comme une puissance politique stratégique. – Site du Palais de l’Élysée

In München macht Armin Laschet deutlich, wie er gegen die Populisten gewinnen will: mit großen Ideen für mehr Europa. Er und Annalena Baerbock sind sich einig. https://t.co/0PbgBcJcg9

— Frankfurter Allgemeine (@faznet) February 16, 2020

Für @polenz_r enthelvetisiert und neu formuliert:#Sicherheitskonferenz in München: @ArminLaschet #CDU kritisiert die Europapolitik der Kanzlerin. Damit deutet er seinen Anspruch auf Parteivorsitz und Kanzlerschaft an. Ein Bericht von @hjf_mueller. https://t.co/1ireFmzliD

— NZZ (@NZZ) February 16, 2020

Zur Erinnerung:

In seinen Reden zur Europa hat Präsident Macron bisher nahezu alle Aspekte systematisch behandelt: Es ergibt sich auf diese Weise eine wohldurchdachte Vision zur „refondation de l’Europe“, die in diesem Umfang bisher von deutscher Seite nicht genügend gewürdigt worden ist. Hier ein Auswahl:

Wir haben die folgende Liste der Reden von Präsident Macron ergänzt und in einen eignen Beitrag gestellt:

> L’Europe nous protège: Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe