Zurück zur Politik – Die Zukunft unserer EU
3. Juli 2018 von H. Wittmann
| Le #francoallemand:
Unsere Artikel, die sich sekündlich selbst aktualisieren: > Twittern für die deutsch-französische Kooperation > Twittern. Frankreich und Deutschland in der EU
|
„Zurück zur Politik“, jede/r weiß sofort, was gemeint ist. Innenminister Seehofer (CSU) bleibt uns erhalten, nachdem er der Kanzlerin den Willen der CSU mit Ultimaten, Drohungen, Rücktrittsdrohungen und Bloßstellungen aufgezwungen hat. In gewissem Sinn hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nachgegeben, auch wenn alle Zugeständnisse ihrerseits erstmal, bei genauerer Betrachtung, nur Absichtserklärungen sind, weil fast jeder Punkt zunächst von Horst Seehofer mit den EU-Nachbarn verhandelt werden muss, bevor Fakten existieren. Entscheidungen sind es nicht, die getroffenen Vereinbarungen sind Teil eines Prozesses, der wenn er geschickt, kraftvoll und konsequent zu den notwendigen Reformen der EU führt, durch Erfolge, tragfähige Zukunftsperspektiven am besten dazu geeignet ist, die AfD und die anderen Rechtspopulisten in Europa in Schach zu halten. Nicht ihren unsinnigen Forderungen nachlaufen, sondern die EU zum Wohle der Bürger/innen gestalten, das ist das Gebot der Stunde.
| > Mit Rechten reden | > Nachgefragt: Daniel-Pascal Zorn, Logik für Demokraten |
Une alternative simple est posée à tous : est-ce que nous voulons des solutions nationales ou européennes ? Pour ma part, je défendrai des solutions de coopération dans l’Union européenne avec deux principes : responsabilité et solidarité.
Début du Conseil européen. #EUCO pic.twitter.com/KAWTy2UuDs— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) June 28, 2018
"Europa ist das wichtigste nationale Anliegen Deutschlands. Wir werden nur in der Kooperation mit anderen in der Lage sein, unsere gemeinsame Zukunft zu bewältigen." @OlafScholz im #Bundestag
— SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) July 3, 2018
Die Fraktionsgemeinschaft CDU/CSU ist schwer angeschlagen, vor allem weil ein kleines Problem inmitten so vieler anderer Themen, Stichwort Meseberg: > Emmanuel Macron und Angela Merkel und das Treffen in Meseberg schon gereicht hat, die Regierung an den Abgrund zu führen. Wenn wir alle Punkte der Meseberger Erklärung durchlesen, darf man sich fragen, ob und wann die Berliner Regierung einen Punkt ausführen kann, ohne ein grollendes Donnerwetter aus München zu erleben.
> Transitzentren und Schleierfahndung 2. Juli 2018 – Website der CDU/CSU
> CDU und CSU: Vereinbarung zur besseren Ordnung, Steuerung und Verhinderung der Sekundärmigration – Website der CDU – 2.7.2018
> Alerte sur les droits des migrants – Mercredi 20 Juin 2018 – site de la CNCDH
Und dabei gibt es neben der Meseberger Erklärung noch so viele andere Themen, die dringend auf eine Lösung warten. Frankreichs Präsident Macron hat eine für Frankreich beispiellos mutige Reformpolitik ins Werk gesetzt, die die bundesdeutsche Politik in den Schatten stellt und die in Gefahr gerät, weiterhin nur zu reagieren anstatt zu regieren.
> Macron : six réformes sociales en 18 mois – Les Échos – 29 mai 2018
> Découvrez toutes les actions et les réformes du Gouvernement. – Website der französischen Regierung
> Podiumsdiskussion: Manuela Wiegel und Frédéric Petit mit einer Ansprache von Staatsminister Michael Rot u.a. zum neuen Èlysée-Vertrag (SPD)
Hier können wir viel lernen: > Unterricht mit digitalen Medien in Frankreich
à suivre
> Migrants: Le président Emmanuel Macron et son message à Bruxelles – 24. Juni 2018
> Ministre Bruno Le Maire spricht in Berlin auf Deutsch – 11. Juni 2018
Vor fünfzig Jahren: > Mai 68 in Paris: Revolution oder nur eine Revolte?
> Europa: Bundeskanzlerin Merkel antwortet auf Präsident Macron – 5. Juni 2018
> Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe
#HRC38 A l'occasion des 70 ans de la #DUDH, des 20 ans de la Déclaration @ONU_fr s/ les défenseurs des #droitsdelhomme, la France appelle les Etats à réaffirmer leur engagement à protéger les défenseurs, et à garantir un environnement favorable à leurs activités. #HumanRights 3/3
— CNC Droits Homme (@CNCDH) July 2, 2018
Vous pouvez bien sûr retrouver tous les avis, déclarations et rapports dans leur intégralité sur notre site Internet. #droitsdelhomme #CNCDH #INDH #NHRI #humanrights
> https://t.co/ji1yRhbl28 https://t.co/cAs3G2AxIP— CNC Droits Homme (@CNCDH) July 1, 2018
