Archiv für die Kategorie 'Europe'

Europa – EU

Mittwoch, 5. Juni 2019

> Une nouvelle donne pour l’Europe – Site du Palais de l’Éysée

Spannende Zeiten. Die Parteien in Berlin werden sich nach diesem Wahlergebnis neu sortieren müssen. Dabei geht es um Machtfragen jeder Art, wer behält seinen Posten, wer bekommt einen neue Aufgabe? Ob das Thema Europa dabei so im Vordergrund stehen wird, dass es die Diskussion bestimmen wird? Die CDU in der GroKo weiß noch nicht genau, wer ihren Partner demnächst führen wird. Das sind Unsicherheiten, die die Projekte der GroKo unter keinem guten Stern erscheinen lassen.  Abwarten und vieles mal eben Aussitzen geht dann nicht mehr. In der Schule geht es in erste Linie um die Selbständigkeit der Schüler. An einigen Stellen gibt es in den Parteien Verwunderung, dass die Jugend auf einmal doch eine Politisierung und ein Interesse für politische Fragen zeigt, das manche ihr überhaupt nicht zugetraut haben. Die Parteien müssen Jugendliche endlich ernst(er)nehmen.

Zum Nachlesen auf unserem Blog:

> Éditorial: Die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 – Montag, 27. Mai 2019

> Pierre-Yves Le Borgn’ : “L’Europe doit retrouver le lien citoyen. “ – Freitag, 24. Mai 2019

> Sorgen vor den Europawahlen – Montag, 20. Mai 2019

Immer aktuell:

> Twittern für die deutsch-französische Kooperation

> Twittern. Frankreich und Deutschland in der EU

Die Art und Weise, wie Deutschland jetzt mit Frankreich und den anderen Mitgliedsstaaten in der EU verhandelt, wenn es um die Besetzung der Spitzenposten geht, gehört zu den lang erwarteten Antworten aus Berlin auf die europapolitischen Vorschläge von Präsident Emmanuel Macron, die er eigentlich immer noch nicht bekommen hat: In seinem Sinn geht es gar nicht um eine bedingungslose Vorstellung, so möchte unsere Redaktion seine Vorschläge interpretieren, sondern  um eine Diskussion, aber dann natürlich auch um eine gemeinsame Refondation de l’Europe, die die Handlungsfähigkeit der EU eindrucksvoll beweisen sollte: Die Themen sind zahlreich genug: Klima, Digitalisierung, Migration und Sicherheit.


Zum Nachlesen:   > Macron und Europa

Unserer Redaktion nennt hier ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit hinsichtlich der Behandlung dieser Themen Beiträge auf unserem Blog:

Klima: > La loi de ratification de l’accord #COP21 adoptée par l’Assemblée nationale  – 19. Mai 2016 und 15 weitere Beiträge zur COP21

Digitalisierung:> Digitalisierung > Sitographie: “Regeln” für soziale Netzwerke in der Politik – 29. Mai  2019

Migration: > Nachgefragt: Stephan Detjen, Maximilian Steinbeis, Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch20. Mai 2019

> Professor François Héran, Lehrstuhl “Migration et sociétés” am Collège de France – 6. September 2018

> Projet de loi pour une immigration maîtrisée et un droit d’asile effectif – 27. Februar 2018

> Museumsbesuch (I) Das Musée de l’Histoire de l’immigration à Paris – 13. Mai 2016.

> Das aktuelle Thema für den Französischunterricht: Immigration – intégration – 4. September 2015.

> Nachgefragt: P. Leo, M. Steinbeis, D.-P. Zorn, Mit Rechten reden – 21. Februar 2018

Menschenrechte: > Unsere Besuche beim CNCDH in Paris

Sicherheit: > Rüstungsexporte. Nachgefragt: Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann antwortet auf unsere Fragen – 20. Mai 2019


Die Antwort der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer wurde in Paris möglicherweise als Diskussions-Beitrag nicht vollständig rezipiert, weil der Vorschlag, Straßburg als Standort für das Europäische Parlament aufzugeben,  in Paris Ärger auslöste, wie auch Fragen nach dem Vorschlag eine europäischen Flugzeugträgers blieben: > Der Appell von Emmanuel Macron und die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer –  12. März 2019.

Nachgefragt: Die Antworten aus Berlin auf Macrons Vorschläge:

> Paris-Berlin. Nachgefragt: Christian Lequesne répond à nos questions – 17. April 2019

Brexit, Europe, Paris et Berlin: Alfred Grosser répond à nos questions –  19. April 2019

Die Fraktionsvorsitzende der AfD Alice Weidel schwärmt immer mal wieder vom Europa der Vaterländer und weiß möglicherweise gar nicht, dass sie damit die Vorstellungen von de Gaulle in Erinnerung ruft, der das Vereinigte Europa auf der Grundlage der Staaten – aber keines falls in dem abgeschotteten Sinn, die die AfD dies bevorzugt, im Sinne hatte: > Hörensagen: “Das Europa der Vaterländer” – 22. Januar 2018

So wie Frau Weidel ihr “Europa der Vaterländer” versteht, würde ihr Präsident François Mitterrand in seiner ruhigen, aber umso bestimmteren Art wiedersprechen: “Ce que je vous demande là est presque impossible, car il faut vaincre notre histoire et pourtant si on ne la vainc pas, il faut savoir qu’une règle s’imposera, mesdames et messieurs : le nationalisme, c’est la guerre.  La guerre ce n’est pas seulement le passé, cela peut être notre avenir, et c’est vous, mesdames et messieurs les députés, qui êtes désormais les gardiens de notre paix, de notre sécurité et de cet avenir. ” > Présentation du programme de la Présidence française de l’Union européenne à Strasbourg le 17 janvier 1995 und > François Mitterrand im Europaparlament, 17. Januar 1995 – 17. Juni 2016.

Es ist richtig, dass die EU, oder sogar ihre Mitgliedsländer ihre großen Erfolgen in der EU eher bescheiden behandeln:

> Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris – 18. Dezember 2017

Noch mehr zum Thema Europa auf unserem Blog:

> Ein vereintes Europa – Une Europe unie – auf dem Weg zu einer Konföderation – Donnerstag, 16. Mai 2019

> Discours du Président de la République devant le Parlement réuni en Congrès à Versailles – 10. Juli 2018

> Ein vereintes Europa – Une Europe unie – auf dem Weg zu einer Konföderation – 16. Mai 2019

> Nachgefragt: Ulrike Guérot und die Europäische Republik – 18. April 2017

> 9. Mai 1950 : Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) – Donnerstag, 9. Mai 2019

Éditorial: Die Wahl zum Europäischen Parlament 2019

Montag, 27. Mai 2019

Actualisé, 28 mai 2019. Die > Wahlergebnisse der Europa-Wahl in Frankreich – LE MONDE.

Wahlbeteiligung von 50,62 %.

Die Partei mit dem neuen Namen Rassemblement National von Marine Le Pen triumphiert und benutzt großspurig auf Twitter den Hashtag > .

Rassemblement national: 23 sièges soit 5.281.734 votes – 23,3 %

Damit ist ihr Vorsprung ist weniger groß als von ihr erhofft und auch kein Sieg des französischen Volkes, aber sie hat genauso viele Sitze wie die Partei des Präsidenten:

La République en marche / MoDem: 23 sièges soit 5.076.464 votes – 22,4 %

Dazu bemerkt Michaela Wiegel:

Europe écologie – Les Verts: 13 sièges soit 3.052.533 votes -13,5 %
Les Républicains: 8 sièges soit 1.920.601 votes – 8,5 %
La France insoumise: 6 sièges soit 1.428.410 votes – 6,3 %
Parti socialiste – Place Publique: 6 sièges soit 1.402.129 votes: – 6,2 %
Debout la France ! 0 siège  soit 795.013 votes -3,5 %

Bemerkenswert das Gesamtergebnis, so wie E MONDE dieses am 28.5.2019 titelt: “Macron et Le Pen assoient leur domination”. Beide Formationen haben Wähler aus dem Spektrum der anderen Ihnen nahestehenden Parteien gewinnen können. Alles deutet darauf, dass sich nun die politische Landschaft aber auch die unterlegen neu sortieren oder aufstellen müssen. Michaela Weigel (FAZ, Paris) erinnert daran, dass die Partei von Le Pen gegenüber des 1. Wahlgang 2017 zur Präsidentschaftswahl am letzten Sonntag 2, Mio. Stimmen verloren hat. Trotzdem ist das Ergebnis ernüchternd, der RN ist jetzt die stärkste Partei in Frankreich.

In Deutschland (> Deutschland und die Europawahl – alle Ergebnisse im Überblick – DIE WELT) erhält Union 28,9 % (-6,4 % im Vergleichzu 2014).
SPD 15,8 % – 11,5)
Grüne 20,5 % + 9,8 %
AfD 11 % + 3,9 %
Die Linke 5,5 % – 1,9 %
FDP bei 5,4 % -2,0 %.

LREM/Modem erreichen nicht ihre gesetzten Ziele. Immerhin LE MONDE stell am 29.5.2019  fest: “Macron a résussi son “OPA” sur l’électrorat de drtoite” und meint damit das Zusammenschmelzen der Stimmen für Les Républicians. Den Volksparteien in Frankreich wie  und LR und PS gelingt es immer weniger, wie auch der CDU und der SPD in Deutschland mit ihren Botschaften zu den Wähler/innen vorzudringen. Sie haben die Themen, die für Europa wichtig sind, wie Klimaschutz, Migration, Digitalisierung und Sicherheit nicht besetzen können und es rächt sich, dass die EU bisher die Migrationspolitik der EU nicht neu geordnet hat. Diese Neuordnung ist dringend notwendig, um ein weiteres Anwachsen der rechtsxtremen Parteien zu verhindern. Und die Parteien haben auch die Bedeutung des Klimaschutzes unterschätzt, die sie alle seit der > COP 21 in Paris eigentlich auf dem Schirm hätten haben sollen: >La loi de ratification de l’accord #COP21 adoptée par l’Assemblée nationale – 19. Mai 2016.

Aber der Aufschwung der Grünen ist ein echter Lichtblick, vor allem weil sich damit eine Zustimmung der Jugend für Europa abzeichnet. In der Tat hat sich in den letzten Wochen mitten im Wahlkampf zur Europawahl eine Politisierung der Jugend bemerkbar gemacht, den die Parteien nutzen müssen. Die Grünen haben dass am besten verstanden. Klar, man muss nicht twittern, um in der Republik gehört zu werden, aber Politiker ohne Twitter-Account, der Neuland für sie ist, sind irgendwie nicht (mehr) mit dabei. Wobei Ausrufe mit 280 Zeichen für das politische Tagesgeschäft auch nicht immer förderlich sind.Hier tun sich gazn andere Fragen auf.

Welchen Einfluss haben die sozialen Medien auf die Politik? YouTuber sorgen sich um ihre Meinungsfreiheit. Unsere Redaktion mit unserem > TV-Kanal auf YouTube gehören ja auch eigentlich zu ihnen, und hat keine Sorgen in dieser Hinsicht. Die Vorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer hat sicher nicht im Sinn, die Meinungsfreiheit anzurühren, aber  daran zu erinnern, wenn das auch etwas indirekt geschehen ist, dass Medien bei uns Regeln in Form eines > Pressekodex haben, kann man ihr nicht verwehren. Zensur hat sie auch nicht im Sinn, sie hat die Regeln in der analogen Welt genannt und vorgeschlagen, darüber nachzudenken, welche Bedeutung sie in der digitalen Welt – gemeint sind die sozialen Medien – bei der “Meinungsmache” haben können oder sollten… sie hat vorgeschlagen darüber zu sprechen. Mehr nicht.

Dazu > Sitographie: “Regeln” für soziale Netzwerke in der Politik – 29. Mai 2019 von H. Wittmann

Vgl. > Peter Tauber, > Social Media. Soziale Medien in der politischen Kommunikation

Aus der hohen Wahlbeteiligung kann man nicht immer eine Zustimmung für Europa ableiten, weil die rechtsextremen Parteien mit ihren Erfolgen eine Art Denkzettel für die Europabefürworter mitbringen. Mit ihnen wird die Arbeit im EU-Parlament keineswegs einfacher, aber in dem sie die anderen Parteien durch ihre Präsenz herausfordern, wird es möglicherweise eine neue Offenheit und mehr Bürgernähe im EU-Parlament geben: Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris – 18. Dezember 2017.

Von der Digitalisierung hat man im Wahlkampf außer den Diskussionen um die sog. Uploadfilter nichts gehört und die > Sicherheitspolitik war ebenfalls abwesend. Es rächt sich, dass europapolitische Themen nicht bürgernah verständlich dargestellt werden. Der Absturz der CDU/CSU kann in eine Verbindung mit dem millionenfach angeklickten Video von Renzo zusammenhängen, aber die fehlenden Antworten auf die > europapolitischen Vorstellungen von Präsident Macron könnten auch erklären, wieso die Große Koalition jetzt kein besseres Bild abgibt. Immerhin die CDU/CSU bleibt die stärkste Kraft, auch wenn sie einen Schuss vor den Bug bekommen hat. Die einzige nennenswerte Antwort kam von der neuen CDU-Vorsitzende > Der Appell von Emmanuel Macron und die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer, die aber mit ihren Antworten auf Macron nicht so recht durchdringen konnte, weil sie in ihrem Papier Straßburg als Sitz des Europäischen Parlaments in Frage stellte. Das EU-feindliche Progamm der AfD will immer noch vom Migrationsjahr 2015 und den angeblichen Versäumnissen der der Bundesregierung profitieren: Vgl. dazu > Nachgefragt: Stephan Detjen, Maximilian Steinbeis, Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch – 20. Mai 2019.

> Sorgen vor den Europawahlen – 20. Mai 2019

> Pierre-Yves Le Borgn’ : “L’Europe doit retrouver le lien citoyen.“ – 24. Mai 2019

Pierre-Yves Le Borgn’ : “L’Europe doit retrouver le lien citoyen. “

Freitag, 24. Mai 2019

french german 

Aus Anlass der Europa-Wahlen zeigen wir den folgenden Artikel vom 28. Januar 2019 nochmal hier ganz oben an. Wegen ihrer Fundamentalopposition zu Europa haben RN und AfD und die anderen rechtsextremen und xenophoben Parteien keine Stimme verdient.


Rappel: > Nachgefragt: Stephan Detjen, Maximilian Steinbeis, Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch – 20. Mai 2019 | Autor: Heiner Wittmann

> Sorgen vor den Europawahlen – 20. Mai 2019

> Hörensagen: “Das Europa der Vaterländer” – 22.  Januar 2018

> Ein vereintes Europa – Une Europe unie – auf dem Weg zu einer Konföderation – 16. Mai 2019


Sorgen vor den Europawahlen

Montag, 20. Mai 2019

Ergänzt, 17.5.2019, 18.5.2019: Editorial. Die Furcht, dass das Rassemblement National RN (vorher Front national) LaRem bei den Europawahlen überholen könnte, ist nicht unbegründet. Die Niederlage wäre herb für Präsident Macron und eigentlich in der Sache unbegründet. RN wendet sich systematisch und destruktiv gegen Europa, prinzipiell, unerbittlich und versucht uns einzureden, dass die Bürger sich von der EU abwenden, überhaupt versuchen uns die Rechtsextremen, alles Mögliche einzureden, ohne tragfähige Lösungen präsentieren zu können.

> Emmanuel Macron: Ein Appell zugunsten Europas

>Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris – 18. Dezember 2017

Nathalie Loiseau, Spitzenkandidatin der Liste Renaissance
sagte in einem Interview mit Le Monde (19. Mai 2019) auf die Frage: “La chancelière allemande, Angela Merkel, l’Union chrétienne-démocrate (CDU), c’est l’Europe des résignés ? – Aujourd’hui, beaucoup à la CDU et dans les rangs de ses alliés français, Les Républicains, se satisfont de l’Europe telle qu’elle est.” Mit anderen Worten, im Augenblick ist aus Berlin (und von Les Républicains) anscheinend in europapolitischer Hinsicht nichts zu erwarten. Aber im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (16.5.2019) sagt die Bundeskanzlerin: “Viele machen sich Sorgen um Europa, auch ich. Daraus entsteht bei mir ein noch einmal gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern.” Kommt jetzt doch eine fundierte Reaktion? Auf die Frage ” Wo sehen Sie gemeinsame Fortschritte?” sagt sie und verweist ausdrücklich auf gemeinsame Fortschritte mit Frankreich hin: “Beispielsweise in der Verteidigungspolitik. Da haben wir enorme Fortschritte erzielt. Wir haben beschlossen, zusammen ein Kampfflugzeug und einen Panzer zu entwickeln. Es ist doch ein großes gegenseitiges Kompliment und ein Zeichen des Vertrauens, wenn man sich in der Verteidigungspolitik stärker aufeinander verlässt.” Obwohl doch gerade die französische Botschafterin in Deutschland sich kritisch zu der deutschen Rüstungsexportpolitik geäußert hat: > Vom „German-free“ zum gegenseitigen Vertrauen. Bezüglich der Politik von Präsident Macron sagt Merkel im gleichen Interview “Wir finden immer eine Mitte. … Es gibt Mentalitätsunterschiede zwischen uns sowie Unterschiede im Rollenverständnis. Das war immer so. Präsident Macron ist ja nicht der erste französische Präsident, mit dem ich zusammenarbeite.” In LIBERATION und in LE MONDE (19.5.) ist zu lesen, dass Merkel von “confrontations”  mit Macron gesprochen hat, sie sagte “Ungleichzeitigkeiten” – die Nuancen der Übersetzung können das Gewicht der Meldung beeinflussen.

Wir – Berlin und Paris – sprechen nicht laut genug über die Erfolge der EU, die deren Bürger/innen jeden Tag so gerne in Anspruch nehmen. Zuallererst der Friede, das Erfolgsrezept der EU: >François Mitterrand im Europaparlament, 17. Januar 1995 – 17. Juni 2016; “Der Nationalismus ist der Krieg”. Und dann hat die EU auch wirtschaftliche Erfolge, die freie Zirkulation der Waren ist für uns eine Selbstverständlichkeit, die offenen Grenezen, das Schengen-Abkommen, die freie Arbeitsplatzsuche, Studienmöglichkeiten mit ERASMUS in ganz Europa… und Präsident Macron wollte die EU neu gründen: > Emmanuel Macron und Europa – 8. September 2018 von H. Wittmann und warum waren die Antworten aus Berlin so sehr zaghaft?Das ist schon so seit der Bildung des Kabinetts Merkel IV.

> Wahlkampf – Europawahlen am 29. Mai 2019 – 14. Mai 2019 von H. Wittmann

Zählt man seine Vorschläge und die Antworten aus Berlin, so waren diese fast inexistent. In Deutschland wird nur Furcht verbreitet, man müsse etwas für die EU zahlen – ohne an deren immense Vorteile zu denken, die unseren Wohlstand sichern. Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer hat Präsident Macron geantwortet, leider u. a. mit der Idee, Straßburg als Sitz für das EU-Parlament aufzugeben > Der Appell von Emmanuel Macron und die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer – 12. März  2019. Die Medien haben hervorgehoben, dass dieser Vorschlag nicht gut in Paris ankam, und haben den gesamten Rest ihrer Antwort weitgehend mit Schweigen übergangen. Auch wenn sie in  einigen Punkten Macron widersprochen hat, der so dringend nötige Dialog sollte angestoßen werden. Kam ihre Antwort zu spät? Warum hat die Bundeskanzlerin nicht selber geantwortet?

Ein hoher Beamter im Quai d’Orsay sagte unserer Redaktion, Berlin und Paris hätten wohl eine gemeinsame historische Chance verpasst. Nun, die Unterzeichnung des Aachener-Aachener-Vertrags sollte eine neue Tür zu mehr Gemeinsamkeit aufstoßen. Danach ist es irgendwie stiller geworden zwischen Berlin und Paris. Warum gab es keine große öffentlichkeitswirksame Deutsch-Französische Konferenz zu den Vorschlägen von Emmanuel Macron?

> https://www.elections-europeennes-2019.eu/

Warum sind wir in Deutschland  bloß so schüchtern, wenn es um die Erfolge der EU geht? Wir könnten an sie anknüpfen. Wir dürfen nicht das Feld der RN und der AfD überlassen.. In der Afd spricht man immer wieder vom “Europa der Vaterländer”, ganz so als ob damit Kritik an der EU gemeint sei. Man hat gesagt, das Wort stamme von de Gaulle. Wir haben ihn selber gefragt: >  Hörensagen: “Das Europa der Vaterländer” – 22. Januar 2018. Eigentor für die AfD. “Europa der Vaterländer” meint die Rolle der Staaten, mit ihnen werde Europa gebaut und Präsident Macron hat völlig Recht, wenn er sagt, die Souveränität der Staaten solle gefördert und geschützt werden und in den Bereichen, wo sie es alleine nicht und nur völlig unzureichend  können: Digitalisierung, Migration, Umweltschutz gibt es die gemeinsame Aktion EU.

Ein vereintes Europa – Une Europe unie – auf dem Weg zu einer Konföderation

Donnerstag, 16. Mai 2019

french german 

Wahlkampf – Europawahlen am 29. Mai 2019

Dienstag, 14. Mai 2019

> Pierre-Yves Le Borgn’ : Europa?


>

Eigentlich sollte der Wahlkampf  vor den Europawahlen in vollem Gange sein, er wird aber erstaunlich leise zwischen Berlin und Paris geführt. Liegt das auch daran, dass die Wähler quer durch alle Altersstufen viel zu wenig von der EU wissen?

> Die EU – eine Folienpräsentation – europa.eu

Wir sammeln hier Informationen zum Wahlkampf:

Frankreich: > Européennes : comment retrouver les 34 programmes  Le Parisien| 10 mai 2019

Deutschland: >  41 Parteien: Europawahl 2019  BPP

Stichwort > Europa – BPP

> https://www.elections-europeennes-2019.eu/

> Européennes : les propositions des partis analysées une à une – Site du ContextePouvoir -09 mai 2019


Twittern für die Europawahl;

> #Europeennes2019 und > #Europawahl2019


> Wer entscheidet künftig über Europas Politik? FAZ, 13.05.2019 ***

Die Video Reihe “EU-Parlament” in 2-minütigen Videos über das Parlament. Verfügbar auf http://educarte.de > https://bit.ly/2Q04iah ***

Der Gipel in Sibiu fand am Europatag, 9. Mai, statt: > 9. Mai 1950 : Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

Bald sind 400 Millionen Europäer aufgerufen, über die Zusammensetzung ihres Parlaments abzustimmen:

Wir sammeln einige markante Aussagen zu Europa:

> À Sibiu en Roumanie, une Journée de l’Europe tournée vers l’avenir – site du Palais de l’Élysée

Ankunft von Präsident Macron zum informellen Gipel in Sibiu/Rumänien:

> Macron schmiedet Pakt gegen Weber – Süddeutsche Zeitung – 13. Mai 2019

Und was ist in Deutschland los?
> Trotz, Kalkül, Selbstlosigkeit? Warum Merkel dem Wahlkampf der Union fernbleibt – Fokus, 29.4.2019

Das Ende der Ära Merkel hat begonnen, alle fragen sich aber, wie lange es dauern wird? Eine Kabinettsumbildung nach der Europawahl scheint sicher zu sein, da Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, in das Europaparlament wechseln wird. Schade, man hätte jetzt erwarten können, dass der Elan des > Aachener Vertrags sich verstärkt auf gemeinsame Positionen Frankreichs und Deutschlands zugunsten Europas auswirkt. Doch es scheint so, dass die beteiligten abwarten, auf das Ergebnis der Wahlen warten.

Und aus Berlin kommt noch immer keine substantielle hinreichende Antworten auf die Vorschläge Macrons zu Europa:

La refondation de l’Europe : > Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe

Macron: ” Nous devrions définir un salaire minimum adapté à la réalité économique de chaque pays, mais progressivement rentrer dans cette logique pour les faire converger.” > Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique. – 26 septembre 2017

Die Vorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer hatte auf den Appel von Emmanuel Macron geantwortet, der eine viel größere Resonanz verdient hätte:
> Die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer – 12. März 2019.

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