Juni 2013: Deutschland aus französischer Sicht
28. Juni 2013 von H. Wittmann
Ein Artikel im MERKUR (7/2013) und der Leitartikel aus der heutigen Ausgabe von LE MONDE zeigen eine Momentaufnahme der deutsch-französischen Beziehungen:
In der neuesten Ausgabe des > MERKUR (7/2013) steht unter der Überschrift Die Nation oder Europa? ein Beitrag von Wolfgang Matz: Frankreich und das deutsche Problem.
Matz berichtet, dass Deutschland in Frankreich wieder ein Thema ist. Ein Grund dafür ist der Vergleich, den die Franzosen, die ihr Land in einer Krise sehen, mit Deutschland anstellen. Zuerst folgen einige Bemerkungen über diese Krise, die sich unnötig verschärfte, weil der Präsident viel Zeit verlor, um die Homosexuellenehe auf den Weg zu bringen und damit sogar eigene Wähler zutiefst verunsicherte. Matz schreibt, die Regierung wisse auf die harten Fragen der Politik keine Antwort. (S. 601). Andererseits mangelt es nicht an guten Absichten, wie wir hier auf dem Blog notiert haben: > Rapports, feuilles de route, mémoires: Les projets du gouvernement français, dennoch gelingt es ihr nicht, die notwendige Fahrt aufzunehmen.
In dieser Situation gucken die Franzosen noch mehr nach Deutschland und hören dabei, dass der Präsident der Nationalversammlung gar an > eine Konfrontation mit Deutschland denkt, die dieser aber schnell nur als eine Gegenüberstellung von Ideen verstanden wissen wollte. Wolfgang Matz erklärt die Veränderungen in Frankreich mit dem Vertrauensverlust, den Hollande erlitten habe; die ihm zugeschrieben Rolle, das alte Frankreich gegen den Schub der Modernisierung zu verteidigen, habe er bisher nicht erfüllt. So gelinge es Martine le Pen und Jean-Luc Mélenchon, ihre Flügel zu stärken.
Wolfgang Matz erinnert an das Interview mit Alain Juppé in LE MONDE (28. April 2013), der den Versuch der Isolierung Deutschlands und eine Hinwendung zu Montis Itlaien als einen Riesenirrtum bezeichnete. Im deutsch-französischen Jahr zieht Matz dieses betrübliche Fazit: „Wirklich bedrohlich … ist die Erfahrung, dass fast siebzig Jahre nach Kriegsende, fünfzig Jahre nach den Élysée-Verträgen die gegenseitige Kenntnis, das gegenseitige Verständnis nicht mehr sind als eine dünne Schickt auf einem unveränderten Kern von Misstrauen.“ (S. 605) Stimmt das? Wenn ja, woran liegt das? Möglicherweise daran, dass das deutsch-französische Verhältnis zur Zeit keine rechte Vision für die Zukunft Europas hat?
Liest man den Leitartikel heute in LE MONDE > L’Europe et les caprices d’Angela merkt man, dass es auch in Frankreich ein Erstaunen über die Wendefähigkeiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel gib: Atomenergie, auf einmal doch eine Wirtschaftsregierung für den EURO-Raum, und auf einmal doch einen Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und zudem ein Wahlprogramm mit Milliarden-Wahlgeschenken ohne Steuererhöhungen, während andere europäische Länder weiter darben sollen: Für diese Wendepolitik gibt es ein schönes Wort: > tourner casaque. Viele fragen sich, ob Merkels Entscheidungen, so schreibt der Autor des Leitartikels, taktische Entscheidungen oder Teil einer wirklichen Strategie seien. Sie dienen politischen Interessen. Der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit will der SPD ein Thema wegnehmen und die teuren Wahlversprechen seien ein Mittel zum Machterhalt. Alternativen bieten die deutsche und europäische Linke nicht. Der Leitartikel stellt fest, Merkel können sich künftig nicht mehr auf die nationalen Interessen beschränken. Ein Misserfolg in Europa wäre auch ihr Misserfolg.
Paris und Berlin haben zusammen noch keine Perspektive entwickelt, wie beide Staaten Europa anführen könnten? Wo geht die Reise hin? Man segelt auf Sicht. Und vor den Wahlen in Deutschland wird sowieso nur auf die gute Figur vor dem Wähler geachtet. Dennoch gibt es genug gute Ansätze gibt es genug: Ob der neue Schwung > Das deutsch-französische Tandem nimmt wieder Fahrt auf nach der Leipziger SPD-Geburtstags-Rede von Hollande von Dauer sein wird?
Wolfgang Matz, > Die Nation oder Europa? Frankreich und die Wiederkehr des deutschen Problems – Gratis lesen
