Mercosur – un conflit franco-allemand
Donnerstag, 21. November 2024| Les tâches pour les élèves :
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Das Freihandelsabkommens zwischen der EU und den Ländern des „Mercado Comun del Sur“ (Mercosur), einem Handelsblock, zu dem Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay und Bolivien gehören, soll den Handel zwischen Europa und Südamerika erleichtern. Es sieht vor, fast alle Zölle zwischen den beiden Wirtschaftsräumen schrittweise abzuschaffen. Die EU möchte so den Export von europäischen Produkten wie Autos, Kleidung und Wein zu fördern, auf die im Mercosur (Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay und Bolivien) hohe Zölle erhoben werden. Das Abkommen sieht außerdem ein bedeutendes Einfuhrkontingent für Rindfleisch vor und weitere Maßnahmen, die den gegenseitigen Zugang zu öffentlichen Märkten für europäische und südamerikanische Unternehmen erleichtern sollen.
Voraussichtlich soll es am 10. Dezember 2024 eine Debatte zum Thema Mercosur in der Nationalversammlung geben.
Die Verhandlungen hatten Anfang 2000er Jahre begonnen hatte und am 28. Juni 2019 wurde der Vertrag gechlossen. Es gab jedoch bei allen Vertragsstaaten Zweifel, wodurch sein Inkrafttreten bis jetzt verzögert wurde. Nach dem Amtsantritt des neuen brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva im November 2022 hat die Europäische Kommission und der Mercosur die Gespräche wieder aufgenommen, mit dem Ziel, einen Zusatztext auszuhandeln, der den Vertrag genauer fassen sollte. Man wollte die Hauptkritikpunkte entschärfen. Die EU-Kommission unter ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen strebt eine Ratifizierung noch in diesem Jahr an.
Die französischen Bauern befürchten eine sehr große Steigerung des Import südamerikanischer Waren. Man spricht von Größenordnungen von 45 000 Tonnes Honig, 60 000 Tonnen Zucker Reis oder 180 000 Tonnen Zucker. Der Hauptstreitpunkt bleiben aber die 99.000 Tonnen Rindfleisch, die mit 7,5 % besteuert wird, nochmal 60.000 Tonnen anderes Rindfleisch und 180.000 Tonnen zollfreies Geflügelfleisch. Die Sorge vor weniger anspruchsvollen Gesundheits- und Umweltstandards und die Beigabe von Wachstumshormonen, die seit langem in der EU verboten sind, verschärfen den Widerstand. Die Gewerkschaften haben überall zu Demonstrationen und zu Blockaden aufgerufen.
Die Kritik an dem Mercosur-Abkommen vereint Parlementarier ganz verschiedener Parteien:
> L’appel de plus de 600 parlementaires français à Ursula von der Leyen : « Les conditions pour l’adoption d’un accord avec le Mercosur ne sont pas réunies » – LE MONDE, 12 novembre 2024
Staatsräsident Macron > Comprendre le revirement d’Emmanuel Macron sur l’accord UE-Mercosur– LE MONDE, 27 August 2019 und Premierminister Michael Barnier haben sich ebenfalls gegen das Abkommen ausgesprochen – zumindest in seiner aktuellen Form. Man möchte noch weitere Bestimmungen aufnehmen besonders hinsichtlich des Klimaschutzes, damit das Pariser Klimaabkommen respektiert wird. Deutschland und Spanien sind für das Mercosur-Abkommen. Sie versprechen sich einen Vorteil für das Wachstum in Europa.
> Habeck: Mercosur-Abkommen deutlich nachhaltiger und besser geworden – DLF, 21.4.2024
> Mercosur-Abkommen stoppen! – Rukwied: Abkommen geht zu Lasten der Landwirtschaft – Deutscher Bauernverband
Nach einer Unterzeichnung des Vertrages, wozu die Hürden derzeit noch u hoch scheinen muss er noch von allen 27 Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.
Nos sources:
> UE-Mercosur : pourquoi les Français s’opposent à l’accord de libre-échange – Par Romain Geoffroy et Anne-Aël Durand, Le Monde, 16 novembre 2024
> Colère des agriculteurs : des actions chocs dans le sud-ouest de la France, l’exécutif se dit « résolu à se battre » contre l’accord avec le Mercosur – LE MONDE – wird laufend ergänzt
Pour aller plus loin :
> EU-Mercosur Trade Agreement – Website der Europäischen Union
> L’accord d’association UE-Mercosur en huit questions -www.vie-publique.fr
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