Präsident Macron hätte schon gerne zum 55. Jubiläum des > Élysée-Vertrages von 1963 im Januar 2018 eine neue Fassung des Vertrages unterzeichnet. So schnell ging es nicht, aber jetzt im Januar 2019 soll es so weit sein:

> Gemeinsam für Europa: Deutschland und Frankreich schließen Aachener Vertrag – Wesbite des Auswärtigen Amts

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 9. Januar seine Zustimmung zur Zeichnung zum “Aachener Vertrag” gegeben, der am 22. Januar von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in Aachen unterzeichnet wird.

Deutschland und Frankreich wollen sich zusammen den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen: Eine enge Abstimmung in der Europapolitik, eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und ein Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln gehören dazu.

Der Aachener Vertrag knüpft an den Élysée-Vertrag von 1963 an. Die Bundesregierung: “Der neue Vertrag ist ein Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa.

Die bisher geübte Abstimmung vor EU-Gipfeln wird nun auch vertraglich vereinbart. Beide Staaten unternehmen “vor großen europäischen Treffen regelmäßig Konsultationen auf allen Ebenen ab und bemühen sich so, gemeinsame Standpunkte herzustellen und gemeinsame Äußerungen der Ministerinnen und Minister herbeizuführen”.

Der Élysée-Vertrag von 1963 bleibt gültig. Mit dem Aachener vertrag wird eine stärkere militärische Zusammenarbeit: gemeinsame strategische Ansätze, wie die Ausgestaltung der Europäischen Verteidigungsunion, eine enge Partnerschaft mit Afrika, sowie eine engere Abstimmung in den Vereinten Nationen (VN) und anderen multilateralen Organisationen. Frankreich unterstützt auch den deutschen Wunsch nach einem ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat.

Der Aachener Vertrag will eine Harmonisierung des Wirtschaftsrechts und die Abstimmung wirtschaftspolitischer Maßnahmen. Der Klimaschutz soll in allen Politikbereichen verankert werden.

Der neue Vertrag will Begegnungen und den Austausch der Bürgerinnen und Bürger mit der Einrichtung eines gemeinsamen Bürgerfonds fördern, der Bürgerinitiativen und Städtepartnerschaften fördern und unterstützen soll. Die Förderung des gegenseitigen Spracherwerbs auch die gegenseitige Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen, wird mit dem Aachener Vertrag bestäigt.

Um das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen zu verbessern, werden praktische Lösungen angeboten werden: “Lokale Akteure erhalten die Möglichkeit, grenzüberschreitende Projekte wie etwa Kindertagesstätten, Bildungseinrichtungen, Notfall- und Gesundheitsversorgung oder Gewerbezonen einzurichten.”

> Mehr Mittel für die deutsch-französische Jugendarbeit: Das DFJW wird in seinem Auftrag bestärkt – Website des DFJW: “Hinsichtlich der Erneuerung des Elysée-Vertrags wird das DFJW mit den erhöhten Mitteln primär die Teilnehmendenzahlen an Programmen von Vereinen, im schulischen und berufsbildenden Bereich sowie im m Sport- und Kulturbereich steigern und dabei vor allem junge Menschen ansprechen, die noch keine Mobilitätserfahrung gemacht haben. Außerdem sollen sich Jugendliche stärker in Städtepartnerschaften engagieren können, etwa in Form vom Jugendbeiräten. Darüber hinaus sollen die Projekte des DFJW vermehrt über Deutschland und Frankreich hinausgehen und weitere Länder einbeziehen, insbesondere im Mittelmeerraum.”

Auf unserem Blog:

> Der neue Elys̩e-Vertrag 2019 Р19. Juli 2018 von H. Wittmann

> Institut français de Mayence : France & Sens am 22., 23. und 24. Januar 2019 für Schulklassen – 28. Dezember 2018

> Ausgabe 51: ZIRP international – Frankreich zu Gast > Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz ZIRP: Frankreich zu Gast – 22. Oktober 2018

> Vers un accord parlementaire franco-allemand historique, élaboré dans le cadre du renouvellement du Traité de l’Elysée – 24. September 2018

> Comment prépare-t-on le nouveau traité de l’Élyséee? – Wie wird der neue deutsch-französische Vertrag erarbeitet? – 2. August 2018

Immerhin gab es eine gemeinsame Resolution beider Parlemente > Resolutions-Entwurf: Für einen neuen Élysée-Vertrag, (gucken, ob das alles berücksichtigt werden wird) in der viele interessante Vorschläge und Absichten festgehalten wurden: Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, mehr Kompetenzen für die Eurodistrikte, die Verwirklichung eines deutsch-französischen Wirtschaftsraums aus mit einheitlichen Regelungen vor allem im Bereich des Unternehmens-und Konkursrecht.

Vgl. dazu auch das > #3 GEMEINSAMES POSITIONSPAPIER / POSITION COMMUNE – 20. Juni 2018

Beide Parlamente fordern die Regierungen auf “bilinguale Schulklassen und Klassen mit Unterricht in zwei Fremdsprachen zu entwickeln sowie Schulen, in denen sowohl das französische Baccalauréat als auch das deutsche Abitur erworben werden können, um in Deutschland und in Frankreich in allen Bereichen des Bildungssystems die Anzahl von Schülern zu erhöhen, die die Sprache des Partnerlandes erlernen. Sie nehmen mit Interesse die anlässlich des Deutsch-Französischen Ministerrates vom 13. Juli 2017 eingegangene Verpflichtung zur Kenntnis, eine Zwischenbilanz des jeweils vergangenen Schuljahres zu ziehen und konkrete Ziele für das folgende Schuljahr festzulegen;”und die Regierungen sollen “ihre Initiative zur Schaffung von zehn gemeinsamen Kulturzentren in den kommenden Jahren mithilfe von Kooperationen zwischen Instituts français und Goethe-Instituten rasch umzusetzen und bis zum Sommer nächsten Jahres Standortvorschläge für diese Zentren vorzulegen”, eine Vereinheitlichung der Klimapolitik, und “die positiven Maßnahmen des jeweiligen Partners im Bereich der Integration von Flüchtlingen durch den regelmäßigen Austausch zwischen den in beiden Ländern zuständigen Stellen zum Beispiel zu nehmen und die gemeinsamen Bemühungen zur Bekämpfung von Fluchtursachen sowie zur Koordinierung der Maßnahmen in der Migrationspolitik” intensiviert werden.

Mit freundlicher Genehmigung von Staatsminister Michael Roth zeigen wir hier > das Video seiner Ansprache in Ludwigsburg am 28. Juni 2018:

Wenn der Katalog der Vorschläge und Maßnahmen auch wie eine Bestandsaufnahme der aktuellen klingt, so handelt es sich dennoch um ein beeindruckendes Bündel von Maßnahmen: Gemeinsam sind wir stärker als alleine. Allerdings darf man auch genauer hinschauen und gerade bei der Vermittlung der Partnersprache noch ganz erhebliche Lücken feststellen. Bestehendes zu fördern ist löblich, aber in Deutschland muss dem Rückgang des Französischunterrichts mit viel energischeren Mitteln Einhalt geboten werden. Und zwar nach beiden Seiten: Die Anreize Französisch zu lernen müssen verstärkt werden, die leichte Abwahlmöglichkeiten überdacht werden, der Schüleraustausch z.B. durch eine Onlinebörse des DFJW erheblich verstärkt werden. Die Arbeit des DFJW verdient viel Lob, aber auch heute noch kennen viel zu wenig Schüler/innen die Wohltaten des DFJW. Die Reform der Lehrlingsausbildung in Frankreich ist ein zu nutzender Moment, um den Austausch in der beruflichen Bildung ganz wesentlich auszubauen. Hinsichtlich der Werbung für die französische Sprache kann man von der > Frankreich-Strategie des Saarlandes viel lernen. Schön und gut, dass Frankreich und Deutschland in allen Bereichen so eng zusammenarbeiten, aber wenn die Bürger/innen beider Länder davon profitieren sollen, muss vor allem die Sprachvermittlung, zu der auch der Literaturaustausch gehört in einem deutlich größeren Umfang als bisher gefördert werden. Nicht ohne Grund enthielten unsere “poissons d’avril” auf unserem Blog immer Hinweise auf noch nicht realisierte deutsch-französische Projekte: u.a.  2014: > Un nouveau Centre linguistique franco-allemand – Ein neues deutsch-französisches Sprachzentrum

> Ein neuer Élysée-Vertrag – Website der Bundesregierung

> Vers un accord parlementaire franco-allemand historique, élaboré dans le cadre du renouvellement du Traité de l’Elysée – 24. September 2018

> Comment prépare-t-on le nouveau traité de l’Élyséee? – Wie wird der neue deutsch-französische Vertrag erarbeitet? – 2. August 2018

> 50 Jahre Élysée-Vertrag – 60 Artikel auf unserem Blog

>Le miracle de la réconciliation franco-allemande. Il y a 48 ans: La signature du traité de l’Élysée – 21. Januar 2011

> Neuer Elysée-Vertrag für eine engere Freundschaft – Deutsche-Welle, 22. Januar 2018

> Alain Minc et Gerhard Schröder proposent un traité de l’Élysée 2.0 – 9. Juli 2016

Sie wollen mit Ihrem Auto nach Paris, Lyon, Grenoble, Lille, Straßburg, Toulouse (die Liste wird ständig erweitert) fahren? Dann benötigt Ihr Auto eine Umweltplakette. Für ausländische, also auch Ihr deutsches Fahrzeuge ist die Umweltplakette seit dem 01.02.2017 vorgeschrieben. Fahren Sie nicht ohne die Plakette: Ihr Fehlen wird von der Polizei seit de, 1.4.2018 mit 85 EUR, der ADAC schreibt gar zwischen 68 und 375 EURO berechnet. Man kann die Plakette (mit Kreditkarte) online bestellen > Dienstleistung für die Ausstellung des Umweltplakette. Das geht online ganz einfach, einige Daten aus dem KFZ-Schein, Adresse und KFZ-Kennzeichen eintragen, und die Kopie des KFZ-Scheins nicht größer als 400 Kb hochladen. Sie wird dann zwei bis drei Wochen später per Post zugestellt.
Häufige Fragen zu der Umweltplakette werden hier beantwortet: > https://www.certificat-air.gouv.fr/de/foire-aux-questions. Auf der Website kann man dann auch verfolgen, wie weit der Bestellvorgang gediehen ist.

und hier > www.landhaus-sommerfrische.com/umweltplakette-frankreich/

Nun wollen Sie schon in den nächsten Tagen nach Paris fahren? Dann bestellen Sie die Plakette, Sie bekommen sofort eine Mitteilung über die Transaktionsdetails, die können Sie ausdrucken, per Mail kommt dann noch eine Bestätigung der Bestellung und das Ministerium für die Energiewende teilte auf Anfrage mit “Le certificat de commande peut faire office de preuve en cas de contrôle, si la vignette n’a pas encore été reçue par le particulier avant son voyage. Pour plus d’infos : > https://certificat-air.gouv.fr/fr/foire-aux-questions.

> Cit’air: Aktuelles

> Dienstleistung für die Austellung des Umweltplakette
> Service de délivrance des certificats qualité de l’air

> Flyer du certificat de véhicule Crit’Air – 419.7 ko – 21/08/2018

> Umweltzonen in Frankreich – Website des ADAChttps://twitter.com/afpfr/status/823247866051358722

Mit der Kritik an der geplanten Ökosteuer auf Benzin fing die Bewegung an, als zwei Videos mit Kritik an der Steuerpolitik der Regierung in den sozialen Netzwerk auftauchten.

Pierre- Yves le Borgn’ : “Le mouvement des gilets jaunes est un appel à l’aide. En cet hiver 2019, plus d’un trimestre après le premier acte et deux mois après les annonces du Président de la République, sans doute en retient-on d’abord les violences du samedi, désormais que l’expression dominante semble être confisquée par quelques chapelles extrémistes, réactionnaires, complotistes ou antisémites et par une poignée de « leaders » autoproclamés sujets à l’ivresse des cimes…. ” > Ma contribution au grand débat sur la démocratie et la citoyenneté

Rande der Demonstration massiver Sachschaden angerichtet und es kam zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Gendarmerie und der CRS. Sehr schnell haben die “Gilets jaunes” ihre Forderungen ausgeweitet. Im Zentrum steht ihr Ruf nach der Demission von Präsident Macron und die Einführung eines “Référendum d’initiative citoyenne”.  Hinter den “Gilets Jaunes” steht keine politische Organisation, ihre Anhänger organisieren sich über soziale Netzwerke, deren hohe Like-Zahlen oder Follower aber keinen wirklichen Eindruck erlauben, wie ihr Rückhalt in der Bevölkerung tatsächlich ist.

Unsere Redaktion hat Professor Seul, Universität Nanterre, im Dezember nach seiner Einschätzung gefragt. Er hat uns eine ausführliche Stellungnahme geschickt > Gelbwesten-Bewegung in Frankreich – eine politische Einschätzung – Hier zum Herunterladen als *.pdf –

Professor Seul skizziert die bisherige Reformpolitik unter Macron, die Unzufriedenheit im Land und den unmittelbaren Anlass für die Demonstrationen ab November: “Die zur Finanzierung der Energiewende geplante, höhere Besteuerung von fossilen Benzin- und Dieselkraftstoffen aber löste binnen weniger Tage eine Protestbewegung aus, die ganz Frank-reich erfasste und bis heute anhält. Meinungsumfragen zufolge unterstützen drei Viertel der französischen Bürger die Gelbwesten und halten ihre Demonstrationen für gerechtfertigt.” Otmar Seul nennt eine Deutung der Ursprünge der Demonstrationen: “Wer sich als Opfer ‘sozialer Ungleichheit’ betrachtet, zögert nicht, sich gesellschaftlich als ausgegrenzt, als ‘abgehängt’ zu wähnen, und die Schuld bei den ‘Eliten’ zu suchen. Damit gerät Frankreichs Präsident unter Beschuss. Denn der 2017 vom Wähler offenbar honorierte innovative Charakter seiner Politik liegt nicht zuletzt darin, dass er die Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse verschlanken und damit beschleunigen will, ohne an die unter der V. Republik übliche, oft als lähmend empfundene ‘Interaktion’ (Pierre Rosanvallon) mit Parteien, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, Kammern, Gebietskörperschaften und anderen ‘Zwischenkörperschaften’ (corps intermédiaires) gebunden zu sein.” Zum einen handelt es sich, wie Macron dies auch sagte, um tieferliegenden Unmut, der sich (“il vient de loin”) an dem Gefühl (von den Eliten) zurückgelassen worden zu sein und zum zweiten, dass unter Macron, die Zügigkeit der Reformen, die Sozialpartner vernachlässigt habe. Jetzt stellt sich die Frage, ob die von Macron versprochene Serie der Konsultationen, über die er bald per Brief an die Franzosen informieren möchte geeignet sein wird, den Forderungen der Demonstranten entgegenzukommen: “Auch wenn nicht erwartet werden kann, dass der Präsident sich bei der Wahrmachung seines Wahlversprechens, die Weichen für eine ‘partizipative’ Demokratie im Lande zu stellen, als ‘Basisdemokrat’ profiliert, ein kooperativerer Politikstil als bisher ist ihm zuzutrauen.” Alerdings notiert Otmar Seul auch: “Es wäre naiv, anzunehmen, dass ein baldiger – wie auch immer gearteter – Vergleich zwischen Regierung und Gelbwesten einer Lösung der durch Protestbewegung und staatliche Gegenmaßnahmen aufgeworfenen Fragen gleichkomme. Die Geschehnisse offenbaren eine gesellschaftliche Polarisierung, die an die Grundfesten der 5. Republik rührt und, auf jeden Fall, Macrons steuerpolitisch fundierten Reformkurs gefährdet.”

Macrons Bemerkung, der Unmut dieser Bewegung käme von weit her, offenbart ein Dilemma der französischen Politik, der der jetzt aufbrechende Unmut nicht unbekannt ist und immer wieder im Wahlkampf zu jedem Quinquennat Reformen versprochen hat, ohne dann wirklich Taten folgen zu lassen, weil viele Reformen oft im Keim erstickt wurden. Am letzten Montag hat Premierminister Philippe eine Verschärfung des Demonstrationsrechts angekündigt, nachdem am vorhergehenden Samstag Demonstranten mit einem “ausgeliehenen” Baufahrzeug in ein oder zwei Anlaufen das Tor zu einem Ministerium eingerammt wurde. Der Staatssekretär beim Premierminister Benjamin Griveaux, der Sprecher der Regierung wurde durch eine Hintertür “exfiltriert” in Sicherheit gebracht. Wie wird es weitergehen? Der Dialog mit den Demonstranden hat oberste Priorität. Die Regierung und Präsident Macron sucht mit ihnen den Dialog, wobei dieser sich nicht einfach gestaltet, weil sie bisher keine wirkliche Organisaiton hat / haben will. Der Rücktitt von Chantal Jouanno, der Präsidentin der Commission nationale du débat public (CNDP) > Le « grand débat » ou la difficile reconquête de l’opinion par Macron, den LE MONDE gerade ankündigt, wird den Start des Bürgerdialogs erschweren.

> “Gilets jaunes” : Philippe annonce la mobilisation de 80 000 policiers et gendarmes samedi – franceinfo – 7. Januar 2019

Auf unserem Blog:

> Die Reaktionen auf die Demonstrationen der Gilets jaunes – 6. Dezember 2018

> Was wollen die Gilets jaunes?  – 4. Dezember 2018

>Die Gilets jaunes und das Chaos rund um den Triumphbogen – 3. Dezember 2018

Ohne die Gilets jaunes explizit zu nennen hat Präsident Macron Ihnen in seiner Neujahrsansprache geantwortet:
> Les vÅ“ux 2019 du Président de la République – 1. Januar 2019

> Heute, Montag 10. Dezember 2018, 20 h: L’allocution du Président de la République – 10. Dezember 2018

> Der Aufstand der Gelben Westen und die Energiewende in Frankreich – 28. November 2018

Max-Bense-Forum, Stadtbibliothek Stuttgart, Mailänder Platz 1
22. Januar 2019 – 19:30 Uhr – Eintritt frei

Thomas Gaehtgens – Élysée-Festvortrag auf Deutsch

Zu Beginn des Ersten Weltkrieges, im September 1914, wurde die Kathedrale von Reims von der Deutschen Armee beschossen und in Brand gesetzt. Die Erinnerung an die Zerstörung der Kathedrale belastete die politischen und kulturellen Beziehungen beider Länder in den folgenden Jahrzehnten schwer. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg vermochten de Gaulle und Adenauer einen Prozess der Versöhnung zwischen den beiden Ländern einzuleiten. Wenige Monate später wurde im Jahre 1963 der Élysée-Vertrag unterzeichnet, der die Zusammenarbeit und Partnerschaft der beiden Länder begründete.

Anmeldung bis zum 15.01.19 erforderlich unter: felicie.kohlrausch@izkt.uni-stuttgart.de

In Zusammenarbeit mit dem IZKT der Universität Stuttgart.

Die Veranstaltung wird von der Robert Bosch Stiftung mit Mitteln der DVA-Stiftung gefördert

Webinar zum Thema “Francophonie” von Klett für Lehrer/innen – Fortbildung online – am 21.1.19

Auf unserem Blog: > 48 Artikel zur Francophonie