Der neue Elysée-Vertrag 2019

Unser Blogprinzip: Am besten zuerst Recherchen zu einem Thema angestellt. Und dann wird darüber geschrieben, wie hier, danach wird nachgefragt. Nach dem hier folgenden Artikel ist unsere Redaktion zusammen mit > unserem TV-Team nach Paris gereist, um nachzufragen: um drei Abgeordnete zu interviewen: > Sylvain Waserman, Vize-Präsident der Nationalversammlung, > Christophe Arend, frz./dt. Präsident der deutsch-französischen Freundschaftsgruppe, der Präsident der > Groupe de travail franco-allemand (zusammen mit Sabine Thillaye, Députée, LRM), die die Vorschläge für einen neuen Elyséevertag formuliert und > Frédéric Petit, Abgeordneter der Franzosen, die in Deutschland und in Zentraleuropa wohnen. Außerdem konnten wir zu Frankreich, Deutschland und Europa mit > Professor Henri Ménudier frz./dt.

Um was geht es? > Der deutsch-französische Vertrag von 1963 dt/fr soll gemäß des Vorschlags von Emmanuel Macron erneuert werden: > Initiative pour l’Europe – Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique. – 26. September 2017 – Wahrscheinlich hat sich der Präsident vorgestellt, der neue Vertrag wäre schon im Januar 2018 unterschriftsreif gewesen, nun es dauert ein bisschen länger, schließlich sollen auch die Bürger/innen gefragt werden. Unsere Redaktion wird mit ihrem > transportablen TV-Studio nach Paris reisen und in der Nationalversammlung nach dem Stand der Planungen und Verhandlungen für den neuen Elysée-Vertrag nachfragen.

„Lass uns deine Idee hören!… Im Jahr 2019 soll ein neuer Elysée-Vertrag zwischen der deutschen und der französischen Regierung geschlossen werden, und Du kannst direkt darauf Einfluss haben! Du hast Vorschläge wie die deutsch-französische Freundschaft/Zusammenarbeit verbessert werden könnte und weißt was in einem neuen Elysée-Vertrag nicht fehlen darf?“ > Hier kannst Du Deine Vorschläge abgeben.

Der Élysée-Vertrag von 1963, auch deutsch-französischer Freundschaftsvertrag genannt, ist eigentlich eine Riesenerfolgsgeschichte. Zwei Regierungen vereinbaren regelmäßige Konsultationen auf höchster Ebene miteinander. Vielleicht hat der Vertrag nicht die Ziele erreicht, die General Charles de Gaulle sich damals vorgestellt hat. Wollte er nicht viel mehr erreichen? Gar eine Art deutsch-französische politische Union? Wie enttäuscht muss er gewesen sein, als der Bundestag dem Ratifizierungsgesetz zu diesem Vertrag eine eigene Präambel voranstellte, die auf die Westbindung, also die enge Verbindung der Bundesrepublik zur NATO und auf die Weiterentwicklung der EWG hinwies. Nun das war gestern. In der Tat hat der Vertrag zu einer intensiven Zusammenarbeit auf allen Ebenen aller Ministerien in Frankreich und Deutschland geführt und die Nachfolger von de Gaulle und Adenauer haben diese Kooperation immer weiter entwickelt.

Mit freundlicher Genehmigung von Staatsminister Michael Roth zeigen wir hier > das Video seiner Ansprache in Ludwigsburg:

Und heute brauchen wir einen neuen Deutsch-französischen Vertrag? Würde es nicht genügen, den bisherigen Vertrag wirklich in seiner ganzen Intention mit Leben zu erfüllen, auch die Passagen, die die Förderung der Sprachausbildung betreffen?

Am 27. März 2018 trat in Paris eine Kommission zusammen, die aus neun französischen und neun deutschen Parlamentariern besteht, und die Vorschläge für einen neuen Elysée-Vertrag erarbeiten wird:

> Réunion constitutive du groupe de travail parlementaire sur la refonte du traité de l’Elysée – Website von Sabine Thillaye, Présidente de la Commission des Affaires européennes de l’Assemblée Nationale, Membre de la Commission de la défense nationale et des forces armées, Députée d’Indre-et-Loire.

> Communiqué de François de Rugy – Désignation des députés français du groupe de travail parlementaire franco-allemand – François de Rugy ist der Präsident der Nationalversammlung

> Groupe de travail franco-allemand – Website der Nationalversammlung

> Deutsch-französische Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag – Website des Deutschen Bundestages

13. Juli 2018: > Plädoyers für eine bessere deutsch-französische Zusammenarbeit – Website des Deutschen Bundestages – Herunterscrollen: mit allen Dokumenten (ca. 140 Seiten – zweisprachig), u.a. die Anhörungen zum Dowload

> #1 GEMEINSAMES POSITIONSPAPIER / POSITION COMMUNE – 17. Mai 2018
> #2 GEMEINSAMES POSITIONSPAPIER / POSITION COMMUNE – 17. Mai 2018
> #3 GEMEINSAMES POSITIONSPAPIER / POSITION COMMUNE – 20. Juni 2018

> Ein neuer Élysée-Vertrag. Außen-, Verteidigungs-, Entwicklungspolitik, Migration und Integration
Parlamentarische Anhörung Bundestag/Assemblée nationale Berlin, 17. Mai 2018
Claire Demesmay, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)

> La résolution interparlementaire « pour un nouveau Traité de l’Élysée. Accroître le rôle des parlements dans la coopération franco-allemande » adoptée le 22 janvier 2018 – site de l’Assemblée nationale

> Gemeinsame Resolution von Assemblée nationale und Deutschem Bundestag zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags am 22. Januar 2018 – zweisprachig PDF – Website des Deutschen Bundestages.

Nochmal zum Ausdrucken: > Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN PDF

Der erste Satz dieser Erklärung klingt auch heute noch für alle, die an drei fruchtbare Kriege zwischen Frankreich und Deutschland denken wie ein WUnder: „Die deutsch-französische Freundschaft ist ein wertvolles Geschenk, das uns die Geschichte vermacht hat. Sie hat nicht nur zu einem dauerhaften Frieden beigetragen, sondern uns auch zu Partnern in Europa gemacht. Anlässlich des 55. Jahrestags des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit (sog. Élysée-Vertrag) bekennen sich die Assemblée nationale und der Deutsche Bundestag zu dieser Freundschaft im Dienste Europas.“ „Dauerhafter Friede“, das ist unser größter Trumpf, der auch die Basis für den Erfolg unserer EU ist.

Und es wird etwas Neues geben: Die beiden Parlamente werden zusammen ein Abkommen schließen, mit dem die künftige Zusammenarbeit definiert wird: „Um die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit zu stärken, werden Assemblée nationale und Bundestag ein Parlaments-Abkommen ausarbeiten. Diese Vereinbarung hat zum Ziel, die Zusammenarbeit und die Abstimmung zwischen den beiden Parlamenten zu intensivieren. Sie soll zur Verwirklichung des erneuerten Élysée-Vertrags durch eine engere parlamentarische Zusammenarbeit beitragen. Gleichzeitig bekräftigen die Parlamente ihre bereits anlässlich des 50. Jahrestags
des Élysée-Vertrages am 22. Januar 2013 formulierte Willenserklärung, die Kooperation beider Parlamente in zahlreichen Bereichen zu vertiefen.“ Und dann werden in diesem Resolutionsentwurf alle Gründe genannt, die zu einem neuen Vertrag führen sollen. Umfassend, weil hier alle Politikthemen, -gebiete behandelt oder berücksichtigt werden: Deutschland und Frankreich sprechen hier von „einer vollständigen und raschen Integration ihrer Märkte“, „der Austausch im sprachlichen, kulturellen, berufsbildenden, akademischen und Ausbildungsbereich über die Landesgrenzen hinweg [muss] noch nachdrücklicher gefördert“ werden, „feststellend, dass das Beherrschen der Sprache des Nachbarlandes der Schlüssel zum gegenseitigen Verständnis ist“ – das war die Achillesferse des Vertrages von 1963. Man hatte die Förderung der Nachbarsprache zwar verabredet, aber nicht wirklich mit Leben erfüllt. Sicher das DFJW hat seit 1963 bemerkenswerte Erfolge erzielt, aber auch heute profitieren nur leider immer noch viel zu wenig von seinen Super-Programmen für Jugendliche. Wirtschaftspolitik, Sicherheitspolitik, Migranten – vgl. > Bericht von Frau Annegret Kramp-Karrenbauer und Herrn Jean-Marc Ayrault zur Förderung der Integration in unseren Gesellschaften

Es geht auch um die > Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, zu der der Abgeordnete Sylvain Waserman kürzlich einen Bericht vorgelegt hat.

> Groupe de travail franco-allemand – Website der Nationalversammlung

Dazu auf unserem Blog:

> Emmanuel Macron und Angela Merkel und das Treffen in Meseberg – 20. Juni 2018

> Journée franco-allemande 2018 – 22 janvier 2018 – Deutsch-französischer Tag 2018 – 22. Januar 2018 – 22. Januar 2018

Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 19. Juli 2018 um 13:30 Uhr veröffentlicht und wurde unter Deutsch-französische Beziehungen abgelegt. Kommentare und Pings sind derzeit nicht erlaubt.