Staatspräsident Emmanuel Macron kommt zum Staatsbesuch nach Deutschland

24. Mai 2024 von H. Wittmann



Der Staatsbesuch von Emmanuel Macron in Deutschland vom 26. bis 28. Mai wird für die Bundesregierung sicher eine willkommene Gelegenheit sein, auf die 2. Sorbonne Rede des Staatspräsidenten zu antworten:

Landry Charrier, > Stille nach Macrons Rede. Deutschland lässt Frankreich hängen – Focus, 22.05.2024

S. auch: > Europawahl 2024 – Themen, Fragen, Entscheidungen Podcasts und Diskussionen von April bis Juni 2024 – 23. Mai 2024

Auch Alfred Grosser (1925-2024) hatte bei unserem letzten Besuch bei Ihm zu Hause in einer Nebenbemerkung bedauert, dass Berlin auf >  die europapolitischen Vorstellungen und Vorschläge des französischen Staatspräsidenten – > > Initiative pour l’Europe – Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique. – 26. September 2017 – so zögerlich oder gar nicht antwortet: > Brexit, Europe, Paris et Berlin: Alfred Grosser répond à nos questions – 19. April 2019. Vielleicht gab es Gründe dafür, jedenfalls war bei der Bundeskanzlern Angela Merkel kein so besonderer Enthusiasmus für die deutsch-französische Kooperation zu spüren, wie dieser zum Beispiel einst die Freundschaft von Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing geprägt hat wo vieles auf der Schiene Paris Bonn zum Wohl der EU erdacht und entstanden ist.

Wir haben dem Direktor des Deutsch-Französischen Instituts DFI eine Frage gestellt:

Herr Professor Ringel, Der Staatsbesuch des französischen Staatspräsidenten in Deutschland steht bevor. Was würden sie auf die Tagesordnung für die Gespräche zwischen Emanuel Macron und Olaf Scholz notieren?

Das ganze Interview: > Wie steht es um die deutsch-französischen Beziehungen? Marc Ringel, Professor des DFI, antwortet auf unsere Fragen – 16. Mai 2024

Sicher, in den vergangenen Jahren wurde bei jedem deutsch-französischem Gipfel Einigkeit demonstriert und immer wieder gebetsmühlenartig die Vertiefung der beiderseitigen Beziehungen versprochen. Wie sagte Alfred Grosser in dem genannten Interview: Der Elyseevertrag sei ohne Inhalte gewesen (was nicht ganz stimmt), habe aber eine große Symbolik gehabt, und der Aachener Vertrag habe keine Symbolik, aber viele Inhalte. Da ist etwas dran, denn liest man heute den Vertrag wieder, kann man doch schon über die gemeinsamen Möglichkeiten staunen. In diesem Sinne war der Aachener Vertrag ein Zukunftsprogramm für die deutsch-französischen Beziehungen. Und dennoch handelt es sich um viele Einzelmaßnahmen, ganz so als wenn man vor der Niederschrift des Vertrages eine Stoffsammlung gemacht hätte: Was soll da alles rein? Welches Ressort kann was beitragen? Aber eine Vision fehlt, schon gar eine gemeinsame Vision mit Frankreich: Wie geht es mit Europa weiter? Macron hat weitgehende Vorschläge vorgelegt, wie gesagt, die > europapolitischen Vorstellungen des französischen Präsidenten hat unsere Redaktion hier dokumentiert. Kaum eine Rede, geschweige, denn das Konzept im ganzen ist von Berlin aufgegriffen worden eher nur mit Schweigen beantwortet worden. Die fehlende deutsche Reaktion könnte auch dem Präsidenten zu Hause geschadet haben und den Erfolg des RN begünstigt haben. Man hat den Eindruck, dass der Tweet des Bundeskanzlers nach der > 2. Sorbonne-Rede die alleinige Antwort der Regierung geblieben ist.

Pour aller plus loin:

> Macrons Besuch als Chance nutzen. Versöhnung war gestern, heute braucht es Zukunftsfähigkeit Jacob Ross, DGAP

Auf unseren Blog:

> 10. Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) in Bonn – 6. Dezember 2023

> Nachgefragt: Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Die Co-Vorsitzenden Brigitte Klinkert und Nils Schmid antworten auf unsere Fragen, 15. November 2022

> Deutsch-Französischer Bürgerfonds – 16. April 2020

Mit Sicherheit kann Macron viele Fragen zu Europa beantworten:

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