Nachgefragt: Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Die Co-Vorsitzenden Brigitte Klinkert und Nils Schmid antworten auf unsere Fragen

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Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung tagt zweimal im Jahr abwechselnd in Frankreich und Deutschland. Die Nationalversammlung und der Deutsche Bundestag entsenden je 50 Abgeordnete in diese Versammlung, die mit dem Aachener Vertrag 2017 gegründet wurde. Kein anderes Länderpaar in der Welt besitzt ein vergleichbares gemeinsames Gremium: > Macht doch mal eine Liste aller deutsch-französischen Organisationen…

Gestern und heute konnte unsere Redaktion die beiden frisch gewählten Co-Vorsitzenden, Brigitte Klinkert (Renaissance) und Nils Schmid (SPD) also nacheinander in unserem Video-Homeoffice empfangen. Aus beiden Gesprächen ist ein gemeinsamer Film entstanden.

Brigitte Klinkert war von 2009-2016 Präsidentin des Conseil départemental du Haut-Rhin und von 2020 bis 2022 und ministre déléguée à l’Insertion auprès du ministre du Travail, de l’Emploi et de l’Insertion Sie vertreten für Renaissance (vorher En marche) den ersten Wahlkreis des Departement Haut-Rhin in der Nationalversammlung, Mit Nils Schmid teilen sie sich den Vorsitz im Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung.

Nils Schmid waren von 2009 bis 2016 Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. von 2011 bis 2016 Landesminister für Finanzen und Wirtschaft und Stellvertreter des Ministerpräsidenten. Jetzt ist er Bundestagsabgeordneter für die SPD im Wahlkreis Nürtingen in Baden-Württemberg und auch der außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Im November 2020 haben ihre beiden Vorgänger, die Abgeordneten Christoph Arend und Andreas Jung auf die Fragen unserer Redaktion geantwortet: Nachgefragt: Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Die Abgeordneten Christophe Arend und Andreas Jung MdB antworten auf unsere Fragen–
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Gerade hat die 8. Sitzung dieser Versammlung mit seinen 100 Abgeordneten in Berlin stattgefunden. Es war eine Art konstituierende Sitzung nach der Parlamentswahl in Frankreich: Mme Bärbel Bas, die Präsidentin des Deutschen Bundestages und Mme Yaël Braun-Pivet, die Präsidentin der Nationalversammlung wurden zu den beiden Präsidentinnen der deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung gewählt. Wir haben die Abgeordnete Brigitte Klinkert gefragt, ob diese Versammlung bisher die Hoffnungen, die in sie gesetzt wurde erfüllt?

Tweets by NilsSchmid

Nils Schmid haben wir die folgende Frage gestellt: Die parlamentarische Versammlung ist ja ein ganz besonderes Element der deutsch-französischen Kooperation. Sie kann keine Gesetze beschließen, aber sehr wohl. Z.B. selbst die Kanzlerin einladen. Wie wird heute in beiden Parlamenten oder auch von den Regierungen der Beratungsauftrag der parlamentarischen Versammlung wahrgenommen oder geschätzt?

Weiterhin wollten wir wissen, welche Themen standen auf der Tagesordnung der 8. Sitzung standen?

Unsere Redaktion hat beide Abgeordnete nach den jüngsten Friktionen im deutsch-französischen Verhältnis, Zerwürfnisse schrieben gar manche Medien, Arbeitsgeräusche sagten meine Interviewpartner: > Hélène Kohl und Prof. Dr. Henrik Uterwedde. Es ging u.a. um die jeweiligen nationalen Ansätze, den hohen Energiekosten zu begegnen. Staatspräsident Macron hat wohl mehr Abstimmung angemahnt und, wenn ich es recht verstanden haben, vor einer Isolierung Berlins gewarnt. Wurden diese Vorgänge in der parlamentarischen Versammlung thematisiert oder gar bewertet?

Madame la Députée, zu dieser 8. Sitzung waren auch die beiden Außenmister, Annalena Baerbock und Catherina Colonna eingeladen, > Außenministerin Catherine Colonna hat sich in einer Videobotschaft für ihre Abwesenheit wegen ihrer Teilnahme an der #COP27 IN Ägypten entschuldigt. In ihrer Botschaft nennt sie in Kurzform die wichtigen Themen, die – Macron würde sagen – wir nur gemeinsam lösen können: vgl. dazu: > Climat : Emmanuel Macron répond aux questions.

Herr Abgeordneter, wie beurteilen die Abgeordneten der parlamentarischen Versammlung das Engagement unserer beiden Regierungen bezüglich des Krieges in der Ukraine? Wir liefern Waffen, es gibt Stimmen, die verlangen auch die Lieferung des Kampfpanzers Leopard, betreiben Paris und Berlin auch energisch genug – zusammen (ich erinnere an die entsprechenden Passagen des Aachener Vertrages – die Suche nach einem Ausweg aus diesem Konflikt?

Madame la Députée, mit Recht beurteilen Sie die parlamentarische Versammlung als eine einzigartige Institution in der Welt als so besonders:

« J’ai eu l’honneur d’être élue co-présidente du bureau de l’Assemblée parlementaire franco-allemande. » 🇫🇷🇩🇪

Retour avec @KlinkertBrigitt sur le rôle et les objectifs de cette institution unique au monde ⤵️ pic.twitter.com/Cy7n44gjVI

— Les Députés Renaissance (@DeputesRE) November 8, 2022

Nachahmer wird sie nicht so schnell finden, aber ist sie ein Beitrag dazu, dass Frankreich und Deutschland auch öfters gemeinsam international auftreten werden?

Madame la députée, Herr Abgeordneter, ich danke Ihnen für ihre Antworten.

> Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung – Website des Bundestages

> Assemblée parlementaire franco-allemande – Assemblée Nationale

Der Beitrag wurde am Dienstag, den 15. November 2022 um 20:42 Uhr veröffentlicht und wurde unter Deutsch-französische Beziehungen abgelegt. Kommentare und Pings sind derzeit nicht erlaubt.