Nachgefragt:
Ein Gespräch mit Dr. Andreas Schockenhoff, MdB
6. Juni 2013 von H. Wittmann
Am Dienstag, 3. Juni 2013, war der Frankreich-Blog mit seinem transportablen TV-Studio in Berlin unterwegs.Dr. Andreas Schockenhoff, MdB, hat uns zu einem Gespräch empfangen. Er ist seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestage und seit 1994 Präsident der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe. Er ist der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen- Verteidigung- und Europapolitik und Beauftragter der Bundesregierung für die gesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland.
> www.andreas-schockenhoff.de/
Wir haben Andreas Schockenhoff nach dem Élyséevertrages von 1963 gefragt. Was war oder ist das Besondere an diesem Vertrag? Man spürte durch die Berichte in den Medien der letzten Wochen, dass es zwischen Paris und Berlin eine Reihe von Problemen gibt. Wir wollten wissen, wie er heute den Stand der deutsch-französischen Kooperation beschreibt. In einem Arbeitspapier der PS tauchte in Paris in Bezug auf Deutschland im April das Wort „Konfrontation“ auf, > das der Präsident der Nationalversammlung Claude Bartolone als Gegenüberstellung der gemeinsamen Ideen verstanden wissen wollte.
Manche Medien wollten aus diesem Vorgang Misstöne im deutsch-französischen Dialog heraushören. Ist eine solche Interpretation gerechtfertigt? Wir haben Andreas Schockenhoff auch nach der ganz praktischen Politik, die Arbeitsebene der deutsch-französischen Beziehungen gefragt. Wir haben auch über die > Contribution franco-allemande vom 30.Mai gesprochen.
Die Abgeordneten der Assemblée Nationale und des Bundestages haben am 22. Januar 2013 aus Anlass ihrer > gemeinsamen Sitzung in Berlin eine gemeinsame Erklärung zum 50. Jahrestag des Élyséevertrages verabschiedet. Darin heißt es: “Wir werden in regelmäßig stattfindenden Treffen der Präsidien, der Ausschüsse für auswärtige Angelegenheiten, der Ausschüsse für europäische Angelegenheiten, anderer Fachausschüsse und der Parlamentariergruppen der beiden Parlamente Fragen gemeinsamen Interesses, insbesondere die wichtigsten Themen der europäischen Agenda, behandeln.“ Was ist neu an dieser Absichtserklärung? Frankreich und Deutschland betonen ständig, dass ihre Kooperation in erster Linie zugunsten Europas ausgerichtet sei.
Man spricht so viel von der Europäischen Schuldenkrise. Es ist eine Krise unserer gemeinsamen Währung, die durch überzogene Schulden in bestimmten Ländern der Euro-Gruppe ausgelöst worden ist. Was können Frankreich und Deutschland in finanzpolitischer Hinsicht zur Lösung dieser Krise beitragen? Präsident Hollande hat kürzlich auf seiner > Pressekonferenz am 16. Mai einen weiteren Schritt in Richtung Integration vorgeschlagen: „In den Ländern der Eurozone wird eine Wirtschaftsregierung mit einem Präsidenten, der für eine längere Zeit nur für diese Aufgabe ernannt wird, eingerichtet, die sich monatlich trifft.“ Wie steht Andreas Schockenhoff als Abgeordneter dazu? Außerdem habe wir noch über das deutsch-französische Jugendwerk mit seiner besonderen Erfolgsgeschichte gesprochen. Die letzte Frage betraf die > Facebook-Seite von Andreas Schockenhoff.
