Morgen wird in Frankreich gewählt
16. Juni 2012 von H. Wittmann
289 Parlamentssitze benötigt François Hollande für eine absolute Mehrheit der Parti socialiste PS. Die Meinungsforscher glauben zwar an 295-330 Sitze, aber es stellt sich doch die Frage, ob das > Tweet seiner Lebensgefährten Valérie Trierweiler, mit dem sie sich im ersten Wahlkreis von La Rochelle für Olivier Falorni zum Nachteil von von Ségolène Royal aussprach, am Eindruck, eines „normalen Präsidenten“ ein wenig kratzen könnten. Auf diese scène de ménage in den Medien hätte Hollande sicher gerne verzichtet. Hat er in gewisser Weise auch, weil er sich dazu gar nicht geäußert haben soll. Bis zur Wahl wurden Wahlkampfgeschenke – Wiedereinführung der Rente mit 60 Jahren – verteilt, danach wird man wieder zur seriösen Politik zurückkehren. Hollande hat versprochen, dass ein Schwerpunkt seiner Präsidentschaft der Bildung gewidmet werden wird. Und der EURO-Rettung sowieso. Der schnelle Empfang der SPD-Troika in Paris ist Teil seines indirekten Wahlkampfs, aus dem er sich ja eigentlich heraushalten wollte. Bekommt er seine erwünschte Mehrheit am Sonntag, wird Frau Merkel sich noch ein bisschen mehr auf den neuen Präsidenten einstelllen müssen. Grundlegende Veränderungen sind in den deutsch-französischen Beziehungen nicht zu erwarten. Es gibt aber eine Chance, ihnen ab Montag wieder mehr Gewicht im Sinne der Gestaltung der Politik zu verleihen.
Auf diesem Blog:
> Angela Merkel und François Hollande: Die deutsch-französischen Beziehungen
Ein Gespräch mit Prof. Uterwedde im DFI
