François Hollande et ses 60 engagements pour la France : retrouvez le bilan d’une année d’action
3. Mai 2013 von H. Wittmann
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Was haben Politiker im Wahlkampf gesagt, und was ist draus geworden? Oder was könnte noch draus werden?
Sind die Zeiger der Meinungsumfragen nach unten gedreht, ist es schwer, durch richtige Taten und gute Erfolge das Stimmungsbild zu drehen. Hollande wollte zuerst analysieren und eben keine Schnellschüsse unternehmen. Passt sein Bild – wie sagte der Taxifahrer als wir am Élysée-Palast vorbeifuhren, plötzlich mit ruhiger Stimme? „Ici habite le Président normal“ – nicht mit dem Anzug des Präsidenten der V. Republik zusammen, den de Gaulle 1958 hat schneidern lassen? Schon das Versprechen bei seiner Wahl zum Präsidenten, künftig den Artikel 20 der Verfassung, die Regierung führt die Politik der Nation beachten zu wollen, passt eigentlich nicht zum Präsidenten der V. Republik. Vielleicht hat die Regierung aufgrund der alten Gewohnheiten in der V. Republik nicht so reagiert, wie Hollande sich das offenkundig wünschte. Kann es sein, dass momentweise so etwas wie ein Vakuum entstand, weil der Präsident nicht sofort auf der ganzen Klaviatur konzertierte?
Liest man die vielen Rapports, vor allem der > Rappport Gallois – 5 nov. 2012 und u. a. > Communiqué du Palais de l’Élysée – Le Rapport VEDRINE, > Le rapport de la Commission de rénovation et de déontologie de la vie publique die seit seinem Amtsantritt angefertigt wurden, so steht da tatsächlich viel von dem, was die Franzosen von ihrem Präsident erwarten. Vor allem der der > Rapport Gallois über die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der französischen Unternehmen müsste jetzt wiedergelesen werden. Werden seine Empfehlungen umgesetzt? Kann man Verzögerungen nur dem Staatspräsidenten und dem Premierminister anlasten?
Wie gesagt, die Umfrageergebnisse für die politische Führung in Frankreich sind im Keller. Die Affäre Cahuzac hat den moralischen Anspruch Hollandes beschädigt. Der Präsident hat in einer Blitzaktion reagiert und der Regierung ein bis dahin nicht für möglich gehaltene Transparenz verordnet. Der Streit in der P.S. um Auswege aus der Krise von der > Konfrontation mit Deutschland bis zur inhaltlichen Veränderung der internen Vorlage hat gezeigt, dass es in allen politischen Lagern entschlossene Verfechter der deutsch-französischen Beziehungen gibt, die aber auch ein entschiedeneres gemeinsames Engagement der Regierungen in Paris und Berlin einfordern. Kürzlich hat > Pierre Yves le Borgn‘ als Angeordneter der Franzosen im Wahlkreis „Allemagne , Europe centrale et orientale“ die Notwendigkeit der deutsch-französischen Kooperation unterstrichen. In Paris ruft Bruno Le Maire > Pour une nouvelle relation franco-allemande auf.
Es müssen alle Seiten gehört werden. Die Medien mit ihrer Kritik am Staatspräsidenten und François Hollande selbst.
Auf der Website des Elysée-Palasts:
> 60 engagements pour la France : retrouvez le bilan d’une année d’action
> Retrouvez le bilan d’une année d’action du président et du gouvernement Fichier PDF (651 Ko):
> Hollande : „C’est plus difficile que ce que j’avais imaginé“ – Le Nouvel Observatuer – 3 mai 2013 – mit einer Übersicht, welche der 60 Punkte bisher abgearbeitet wurden.
Auf der Website des Elyseepalastes wird ausdrücklich auf Hollandes Rede vom 26. Januar 2012 hingewiesen
Schauen wir nochmal rein:
„Ce sont mes engagements. Je les tiendrai.“ François Hollande, le 26 janvier 2012 :
François Hollande – Mes 60 engagements pour la… von francoishollande
Und jetzt? Die PS hat einen Film als Bilanz zum einjährigen Regierungsjubiläum von François Hollande veröffentlicht. Was müsste der Präsident jetzt unternehmen, um dieselbe „pugnacité“ sofort wiederzuerlangen?:
Avec François Hollande, pour la France, un an d… von PartiSocialiste
In dieser Rede erwähnt er die Rede, die kurz vorher in Le Bourget gehalten hatte:
„Je suis venu vous parler der la France…“:
Discours de François Hollande au Bourget 1e partie von francoishollande
