Archiv für die Kategorie 'Deutsch-französische Beziehungen'

Nachgefragt: Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie: “Für eine deutsch-französische Föderation”

Freitag, 25. September 2020

Unsere Stammleser/innen kennen unser Blogprinzip: Berichten und> Nachfragen meist per Video: Am 8. September 2020 veröffentlichte die Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter der Überschrift > “Für eine deutsch-französische Föderation” den Aufruf des früheren Abgeordnete der Grünen im Europa-Parlament Daniel Cohn-Bendit und des Gießener Politikwissenschaftlers Professor Claus Leggewie.  Am 16. September veröffentlichte LE MONDE ihren Aufruf: Daniel Cohn-Bendit et Claus Leggewie : « En Europe, personne ne doit avoir peur de 150 millions de Franco-Allemands ayant une double nationalité ». Auf unserem Blog berichteten wir über diesen Aufruf: > Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie: “Für eine deutsch-französische Föderation”: Mit Aufgaben für Schüler/innen. – 18. September 2020.

Heute hatten wir eine Gelegenheit mit Professor Leggewie über diesen Vorschlag zu sprechen: Nachgefragt:

Unsere Fragen:

1. Herr Professor Leggewie, zusammen mit Daniel Cohn-Bendit haben sie in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 8. September einen Beitrag in der Rubrik Fremde Federn veröffentlicht mit dem Titel „Für eine deutsche-französische Föderation“. Warum gerade jetzt?

Claus Leggewie war von 2007 bis zum 31. Juli 2017 Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen. Er ist Mitherausgeber der Blätter für deutsche und internationale Politik. 2017 erhielt er einen Ruf auf Carl-Ludwig-Börne-Professur der Justus Liebig Universität. in Gießen. Er ist Mitglied im Verein Rat für Migration.

2. Im ersten Satz warnen sie davor, dass Europa in „diverse Bestandteile“ zerfallen könnte. „Der gemeinsame Vektor dieser Zentrifugalkräfte ist die vermeintliche Übermacht Deutschlands und Frankreichs, die in Den Haag so kritische betrachtet wird wie in Rom und Warschau,“ so lautet ihre Diagnose.

Tâches:

Vous pouvez travailler avec cet article ou pour plus d’infos: > Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie: “Für eine deutsch-französische Föderation” – 18. September 2020.

1. Regardez la vidéo sans prendre des notes. La regardez encore une fois et prenez des notes, s.v.p. en français -les élèves français peuvent prendre des notes en allemand.

2. Qu’est-ce que Daniel Cohn-Bendit et Claus Leggewie nous proposent-ils?

4. Résumez les propos de Claus Leggewie,

5. Vous établissez une liste avec ce qui nous rapprochent des Français et ce qui nous en différencie.

6. Vous faites une liste pro et contra par rapport en ce qui concernla proposition de Daniel Cohn-Bendit et Claus Leggewie.

7. Vous orgnisez un débat dans votre classe ou avec vos correspondants.

PONS vous soutient/hilft Euch :

3. Beim Stand dieser Dinge dringen sie als Fortsetzung des Aachener Vertrags und des von Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel geschnürten > Corona-Krisenpakets dazu, einen großen Sprung zu wagen hin zu einer deutsch-französischen Föderation. Sie sprechen von Stufen, wie stellen Sie sich die vor?

4. Bedenkt man die intensive politische, wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit ja Verflechtung Deutschlands und Frankreichs fehlt eigentlich nur noch ein Name für dieses politische Gebilde…

5. De Gaulle dachte auch schon Pläne für eine deutsch-französische Union, die mit der Präambel zum deutsch-französischen Vertrag, die auf den Ausbau der EU und das unbedingte Festhalten an der NATO hinwies, durchkreuzt wurde. Sind wir da heute näher an einer politischen Gemeinschaft mit Frankreich dran?

6. Die bestehenden Vernetzungen aller Art, einzigartig zwischen zwei Staaten heute, so darf man hinzufügen, reichten vor „130 Jahren für die Nationbildung des Deutschen Reiches“, zielt Ihr Vorschlag auf einen politischen Zusammenschluss? Mit einer Verfassung?

7. In Frankreich lockert sich der zentralstaatliche Etatismus, wachsen hier die Bundeskompetenzen, ein weiterer Hinweis auf das Zusammenwachsen?

8. Ein deutsch-französischer Sitz im UN-Sicherheitsrat? Gemeinsame Klimapolitik? Energiepolitik? Digitalisierung? Alles Fragen, die wir sowieso nur gemeinsam angehen können.

9. Wir haben schon Institutionen, die an einer Roadmap für eine einer deutsch-französischen Föderation arbeiten könnten: Die deutsch-französische parlamentarische Versammlung, diese neue Organ, so einzigartig in Europa.

10. Sie meinen dass eine deutsch-französischen Föderation frischen Wind nach Europa bringe und dessen Fliehkräfte mit ihr gebremst werden könnten?

11. An welchen Zeithorizont denken Sie?

Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie: “Für eine deutsch-französische Föderation”

Freitag, 18. September 2020

french german 

Auf Einladung von Präsident Emmanuel Macron: Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fort de Brégançon

Freitag, 21. August 2020

> L’Europe nous protège: Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe + le bilan (21 juillet 2020)


35 Jahre ist es her, dass ein Bundeskanzler den französischen Präsidenten in dessen Sommerresidenz Fort de Brégançon an der Côte d’Azur besucht hat. 1985 wurde dort Helmut Kohl von François Mitterrrand empfangen. Nun ist gestern Angela Merkel auf Einladung von Emmanuel Macron dorthin gereist. Beide haben bei diesem Treffen hauptsächlich europäische Themen erörtert. Aber auch die Lage im Nahen Osten, in Mali wie auch das Verhältnis zu Russland einschließlich der möglichen Vergiftung von Alexei Nawalny sowie die Situation in Weißrussland wurden erörtert. Im Fall Nawalnys haben Macron und Merkel ihrem Wunsch nach einer Untersuchung seines Falls Ausdruck verliehen – das gab es bei ähnlichen Fällen bisher nicht. Zugleich wurde auf den offenen Dialog mit dem Kreml hinsichtlich einer Lösung der Krise in Weißrussland ausdrücklich hingewiesen. Beide Politiker berichteten, Moskau eine Vermittlung im Rahmen der OSZE, der Russland und Weißrussland angehören, vorgeschlagen zu haben. Macron fügte hinzu, Putin ie diesem Vorschlag gegenüber aufgeschlossen, er meinte jedoch, Aljaksandr Lukaschenka zögere noch.

Auf der Website des ÉLyséepalastes > Visite de la Chancelière allemande Angela Merkel au Fort de Brégançon wird der Gastgeber mit diesen Worten zitiert: « Dieser Besuch spiegelt das außergewöhnliche Maß an Übereinstimmung und gemeinsamem Engagement zwischen Deutschland und Frankreich wider, und zwar sowohl auf bilateraler, europäischer als auch internationaler Ebene. Das ist unsere Stärke! »

Mit der modernen Technik bekommt man beinahe das Gefühl, dabei gewesen zu sein:

Die Pressekonferenz auf Französisch:

Die Pressekonferenz auf Deutsch:

> Jour historique pour l’Europe ! – site du Palais de l’Élysée

Prof. Andreas Marchetti: Nachgefragt. Die “Nähe der Gebietskörperschaften” = wie der Aachener Vertrag die grenzüberschreitende französisch-deutsche Kooperation erleichtert

Sonntag, 21. Juni 2020
1963-2019

> Le traité de l`Élysée de 1963

> Der Élysée-Vertrag von 1963

> Le Traité d’Aix-la-Chapelle sur la coopération et l’intégration franco-allemandes (2019)

> Der deutsch-französische Kooperationsvertrag von Aachen (2019)

Während der Corona-Pandemie hatte es in den deutsch-französischen Grenzregionen wegen der Grenzkontrollen und -schließungen erhebliche Verstimmungen und Irritationen gegeben.  Man konnte beobachten, wie alle Instanzen der Zusammenarbeit mobilisiert wurden, um eine Lösung zu finden:

> Plus de coordination ! Nous voulons des précisions sur la fin des contrôles aux frontières ! – 10. Juni 2020

> La Secrétaire d’Etat chargée des Affaires européennes, Amélie de Montchalin, sur le pont frontière de Petite-Rosselle – 5. Juni 2020

vfa 30_fr_marchetti_couv_page_1.jpgDas waren alles aktuelle Beobachtungen aus der deutsch-französischen Praxis, nun hat Professor Andreas Marchetti (politglott GmbH) hat dazu gerade die Theorie in Form einer interessante Analyse und Handlungsanweisungen zum Stand der Deutsch-französischen Beziehungen nach dem > Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019 verfasst. Das Ergebnis seiner Untersuchung liegt auf Deutsch und Französisch vor:

> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes, n° 30, Ifri, juin 2020

hier gezeigt:

Dieser Aufsatz auf Deutsch: > Durchbruch für die dezentrale deutsch-französische Zusammenarbeit? Perspektiven nach dem Vertrag von Aachen

Wir berichteten darüber:
> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes– 8. Juni 2020

Heute gab es eine Gelegenheit Prof. Marchetti nach dieser Studie zu befragen. Wieder vom Homeoffice aus, deshalb wird der Film wiederum wie sonst in normalen Zeiten mit unserem > TV-Studio gewohnt, technisch nicht ganz so perfekt wie sonst.

Die Studie “Durchbruch für die dezentrale deutsch-französische Zusammenarbeit? Perspektiven nach dem Vertrag von Aachen” erschien in der Reihe Visions franco-allemandes, die es seit 2003 gibt und die sich der vergleichenden Analyse der deutsch-französischen Außen-und Innenpolitik, Wirtschaftspolitik und Gesellschaftsthemen widmet Die „Visions franco-allemandes“ bieten kurze wissenschaftliche Analysen mit einer klaren policy-Orientierung.

Andreas Marchetti studierte Politikwissenschaft an der Université Toulouse 1 und der Universität Bonn. Nach seiner Promotion am Bonner Zentrum für Europäische Integrationsforschung, dem er zudem als wissenschaftlicher Mitarbeiter angehörte, war er 2009/2010 Gastforscher im Cerfa im Ifri. Seit 2012 selbständiger Unternehmer, gründete er 2016 die politglott GmbH, ein soziales Unternehmen der politischen Bildung und Beratung. Er ist Honorarprofessor an der Universität Paderborn und lehrt am deutsch-französischen Campus des Pariser Institut d’Études Politiques (Sciences Po) in Nancy. Zu seinen Forschungsinteressen zählen die deutsch-französischen Beziehungen in Europa, Erweiterung und Vertiefung der europäischen Integration sowie die Europäische Nachbarschaftspolitik als besondere Form europäischer Außenbeziehungen.

Das „Comité d’études des relations franco-allemandes“ Cerfa zu Deutsch: Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen, wurde 1954 durch ein Regierungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet. Es wird paritätisch durch das Ministère de l’Europe et des Affaires étrangères und das Auswärtige Amt finanziert. Das Cerfa hat den Auftrag, Prinzipien, Bedingungen und Stand der deutsch-französischen Beziehungen auf politischer, wirtschaftlicher und internationaler Ebene zu analysieren; Fragen und konkrete Probleme, die diese Beziehungen auf Regierungsebene stellen, zu definieren; Vorschläge und praktische Anregungen zu finden und vorzustellen, um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen und zu harmonisieren

Wir haben ihn zuerst nach dem französischen Tite seiner Studie gefragt? “Briser le plafond de verre?”

Der Vertrag von Aachen – vorgeschlagen von Präsident Macron, 2019 unterzeichnet, mittlerweile ratifiziert, was enthält er im Kern Neues? In diesem Zusammenhang haben wir auch die > Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” vom 18. Mai 2020 erwähnt.

Dann haben wir über die Rahmenbedingungen der jetzt durch den > Aachener Vertrag vereinbarten Intensivierung der grenzüberschreitenden Beziehungen besonders in den grenznahen Gebieten gesprochen:

“Der Hintergrund der weiteren Institutionalisierung der deutsch-französischen Beziehungen über Vertrag und Abkommen allgemein und speziell der Stärkung ihrer dezentralen Dimension ist ein doppelter: Erstens hat Präsident Emmanuel Macron die Europapolitik in seiner politischen Agenda stärker priorisiert als die Bundesregierung. Daraus resultiert eine Taktverschiebung zwischen deutscher und französischer Europapolitik, die eklatant in der zurückhaltenden Reaktion Berlins auf Macrons „Initiative pour l’Europe“ zutage trat. Hinzu tritt zweitens ein chronisch geringes und bisweilen weiter schwindendes öffentliches Vertrauen in politische Institutionen, sowohl mit Blick auf die staatliche als auch die europäische Ebene, ein Phänomen, das vor allem in Frankreich deutlich zutage tritt: … ” S. 9

Sie zitieren eine Umfrage zum Vertrauen in die politischen Institutionen in Frankreich und in Deutschland? Was können Sie mit den Ergebnisse zeigen?

An die Habilitationsschrift von Claude Digeon La crise allemande dans la pensée française (1870-1914) (Paris 1957), wird z. Zt. wie Michaela Wiegel gerade heute in der FAZ berichtet wird, gerade im Kabinett von Präsident Macron erinnert, um u. a. auch Erklärungen für die aktuelle schwierigere Situation Frankreichs im Vergleich zu Deutschland zu finden.  Wir haben Professor Marchetti gefragt, was er von solchen Parallelen hält?

Der Aachener Vertrag enthält im Kapitel IV den Bereich„Regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit“. was ist daran so neu?

Bilanz und Perspektiven

Die plötzlichen Grenzschließungen haben gezeigt, wie hoch das Potential der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bereits ist, dementsprechend war auch die Verärgerung beiderseits der grenze groß… Was steht jetzt an: welche Schritte müssen unternommen werden, um die Zusammenarbeit krisenfester zu machen?

Vgl. auch Andreas Marchetti: Städte- und Gemeindepartnerschaften, Konrad-Adenauer-Stiftung Frühjahr 2019 (zweisprachig): > www.kas.de/de/handreichungen-zur-politischen-bildung/detail/-/content/stadte-und-gemeindepartnerschaften

“Nähe der Gebietskörperschaften…?” Dazu auf unserem Blog:
> Sylvain Waserman hat der Regierung seinen Bericht über “Die deutsch-französischen grenzüberschreitenden Beziehungen” überreicht – 22. Mai 2018.

> Nachgefragt. Le Vice-président de l‘Assemblée nationale Sylvain Waserman répond à nos questions – 26. Juli  2018.

Deutsche und französische Abgeordnete ziehen kritisches Fazit der Grenzkontrollen

Montag, 15. Juni 2020

french german 

Wir haben vom Abgeordneten Christophe Arend, (La REM, Moselle, 6ème circonscription), Präsident der Deutsch-Französische Parlamentarischen Versammlung, Präsident der Groupe France-Allemagne und Mitglied der > Commission du développement durable et de l’aménagement du territoire  folgenden Appell erhalten:

Plus de coordination ! Nous voulons des précisions sur la fin des contrôles aux frontières !

Mittwoch, 10. Juni 2020

french german 

Update

Fin des contrôles aux frontières dans la nuit de dimanche à lundi !

Une décision en faveur d’une Europe unie !

Malgré une fin juridique des contrôles allemands le 15 juin à minuit annoncée par le Ministre fédéral de l’Intérieur allemand, M. Horst Seehofer, les Directeurs régionaux de la Bundespolizei se sont accordés ce vendredi en faveur de la suppression des contrôles aux frontières dès lundi matin. Opposé depuis le début de la crise à la fermeture des frontières, le Député Christophe Arend salue cette décision en faveur des habitants des zones frontalières et de l’amitié franco-allemande et européenne.

« Je salue cette décision d’harmoniser la levée des contrôles aux frontières. Nous nous dirigeons enfin vers un retour à la normalité pour les habitants de ce bassin de vie au coeur de l’Europe. C’est un signe positif vers une Europe unie et pour un renforcement de l’amitié franco-allemande. Ce choix démontre également l’importance d’une harmonisation des décisions dans les zones transfrontalières et le besoin d’une décentralisation des mesures au plus proche du terrain » explique le Député Christophe Arend.


Unserer Redaktion veröffentlicht hier die Stellungnahme des Abgordneten Christophe Arend (LaREM), der hier über die Sitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (GrüZ) vom 10. Juni 20120 berichtet, der mit dem > Aachener Vertrag eingerichtet wurde. Sein Text ist deshalb von so großer Bedeutung, weil er er einen konkreten Einblick in eine schwierige Situation gibt, und er zeigt, mit welchen Mitteln diese Probleme jetzt zu lösen sind:

Auf unserem Blog:

 

> La Secrétaire d’Etat chargée des Affaires européennes, Amélie de Montchalin, sur le pont frontière de Petite-Rosselle – 5. Juni 2020

> Nachgefragt: Der Abgeordnete Christophe Arend (La REM) antwortet auf unsere Fragen – 27. April 2020

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> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes – 8. Juni 2020

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