Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu Besuch in Paris
21. Januar 2014 von H. Wittmann
„Wir wollen den Beziehungen zwischen Berlin und Paris neuen Schwung geben. Ein deutsch-französischer Schulterschluss stärkt die europäische Außenpolitik. Wenn Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen, geht es voran in Europa,“ erklärte > Frank-Walter Steinmeier vor der heutigen Reise nach Paris.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein Amtskollege Laurent Fabius haben heute auf ihre Art den in den Schulen unserer beiden Länder anstehenden schon traditionellen > deutsch-französischen Tag mit einem Treffen in Paris gefeiert. Die Pressekonferenz der beiden Außenminister:
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> Entretien de Laurent Fabius avec son homologue allemand, Frank-Walter Steinmeier (Paris, 21 janvier 2014) – Website des Quai d’Orsay
Die beiden Außenminister haben über Zentralafrika, die Sahel-Zone und Syrien gesprochen. Sie untersuchen, wie die Kooperation zwischen ihren beiden Ministerien verstärkt werden könne.
Liest man die folgende Erklärung gibt es einen Auslegungsspielraum oder es werden auch Erwartungen geweckt. Sicher ist, dass, wei man auf französisch sagt: le courant passe entre les deux: Welche Vertretungen Deutschlands und Frankreichs im Ausland werden zusammengelegt werden? Bei welchen Auslandsreisen werden beide Minister gemeinsam auftreten?
Aus ihrem Gespräch entstand eine als Pressemitteilung verteilte > Gemeinsame Erklärung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Außenminister Laurent Fabius zur deutsch-französischen Zusammenarbeit, die wir hier anzeigen:
„Bei ihrer heutigen Zusammenkunft in Paris haben der französische Außenminister Laurent Fabius und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ihr gemeinsames Ziel bekräftigt, die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland nachdrücklich zu stärken.
Es wurde folgendes vereinbart:
– Die Minister werden sich systematisch vor den Sitzungen des EU-Außenministerrates und des EU-Rates für Allgemeine Angelegenheiten abstimmen.
– Die Minister werden gemeinsame Reisen in Regionen planen, die für beide Länder und für die Europäische Union von besonderem Interesse sind. Im Anschluss können die Minister den zuständigen Ausschüssen der Assemblée nationale und des Bundestags darüber berichten.
– Die Minister haben beschlossen, die Zusammenarbeit bei der Früherkennung von Krisen und der Krisenprävention voranzubringen.
– Die Minister werden konkrete Möglichkeiten einer gemeinsamen Unterbringung von diplomatischen Einrichtungen im Ausland prüfen.
– Mit Blick auf die Europäischen Wahlen wollen die Minister sich gemeinsam dafür einsetzen, den Bürgern in Frankreich und Deutschland die Bedeutung Europas zu erläutern.
Dieses Treffen bot den beiden Ministern außerdem die Möglichkeit, die vorrangigen Themen zu benennen, die sich für eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern eignen, insbesondere mit Blick auf den deutsch-französischen Ministerrat vom 19. Februar.“
Und sie haben über die Vorbereitung des deutsch-französischen Gipfel gesprochen, der am 19. Februar in Paris stattfinden wird.
> Deutsch-französischer Schulterschluss für Europa – Website des Auswärtigen Amts
> Besondere Verantwortung für deutsch-französisches Miteinander – Website des Auswärtigen Amts
