Pierre-Yves Le Borgn’: Frankreich, Deutschland und Europa

Jonathan Spindler Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk e.V.

Hier folgt eine Fotogalerie:

© Landtag Rheinland-Pfalz/Kristina Schäfer

„Mehr als alles andere weiß ich, dass das Zusammentreffen der französischen und deutschen Unterschiede nicht nur für unsere beiden Länder notwendig ist, sondern auch als entscheidender Motor für den Aufbau Europas nützlich ist.“

Le Borgn‘ erläuterte „wie ist es möglich, dass es zwei so unterschiedlichen Länder – auch in ihren Visionen von Europa – gelingen konnte, eine gemeinsame Rolle spielen, um ihre Entwicklung zu gewährleisten?“ Außerdem hat er die künftigen Herausforderungen Europas, von denen einige mit dem Rest der Welt geteilt werden dargelegt, um auf die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehung im Rahmen der zu ergreifenden Maßnahmen um zu handeln zu können.

Seien These: „Frankreich und Deutschland haben unterschiedliche Vorstellungen von dem europäischen Projekt“
„In Paris war die Idee lange Zeit – und sie ist noch ein bisschen –, dass Europa zwangsläufig Frankreich in Groß sein muss. Während in Berlin das Ziel darin bestand, wieder einen Platz in der internationalen Gemeinschaft zu finden.
Diese unterschiedliche Sichtweise zeigt sich auch in der Funktionsweise Europas. Für Frankreich bedeutet der zwischenstaatliche Ansatz: es geht darum, die Rolle der Mitgliedstaaten bei supranationalen Institutionen der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament in den Vordergrund zu stellen. In Deutschland dominiert dagegen die föderalistische Logik mit der Stärkung der Befugnisse des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission, um das gemeinsame Interesse und die kleinen Staaten gegen die Hegemonie großer Staaten zu schützen.“
… „Auch Frankreich und Deutschland haben nicht die gleichen Standpunkte zum geografischen Gebiet der Europäischen Union entwickelt. Bis wohin muss Europa reichen?“

Nachdem Le Borgn‘ diese und weitere Unterschiede erläutert hat, fragt er: „Wie konnte die deutsch-französische Beziehung für Europa trotz oder aufgrund dieser Unterschiede nützlich sein ?“ und seeine Anworten hören sich wie eine Interpretation des > Aachener Vertrages an. Ein Neubeginn für die deutsch-französische Kooperation:

„Visionen und letztlich divergierende Interessen können ein Vorteil sein, wenn der ursprüngliche Antagonismus als produktiv angesehen wird. Es ist das Geheimnis des deutsch-französischen Motors für Europa‚ den man in verschiedenen kritischen Momenten der Geschichte der Europäischen Union in Aktion beobachten konnte. Diese Unterschiede ermöglichen es Frankreich und Deutschland, die unterschiedlichen Standpunkte und Interessen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union weitgehend zu vertreten. Es muss noch dafür gesorgt werden, dass diese Unterschiede bei der Suche nach einem Kompromiss überwunden werden und der europäische Kontext sich dazu eignet. Dies ist heute weniger der Fall, als es unter den Kanzler-und-Präsidenten-Paaren Mitterrand- Kohl und Giscard-Schmidt war.“ …

„Wie funktioniert das deutsch-französische Paar im europäischen Raum? Es schließt die Konfrontation aus und sucht nach einem Kompromiss zu mehreren Themen, indem es regelmäßig vor den europäischen Debatten und Beschlüssen diskutiert wird. Diese Methode bewies zum ersten Mal den Nachweis ihre Wirksamkeit in den Amtszeiten von Georges Pompidou und Willy Brandt, als Präsident Pompidou das französische Veto im Hinblick auf den Beitritt des Vereinigten Königreichs zur EWG aufgehoben hat, nachdem die anderen Mitgliedstaaten die Anwendung des Grundsatzes der gemeinsamen finanziellen Verantwortung in der gemeinsamen Agrarpolitik übernommen haben. Ebenso wurde durch einen deutsch-französischen Deal mehr als 20 Jahre später die französische Ablehnung der Erweiterung der Europäischen Union im Osten zu beendet, als die EU die Garantie für die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik durch die erweiterte Union übernommen hat.

Um erfolgreich zu einem solchen Kompromiss zu gelangen, muss in Paris und in Berlin der Wille vorhanden sein, über die Meinungsverschiedenheiten hinauszugehen und sie in einen größeren Rahmen zu stellen, in dem ein Paket miteinander kombiniert wird, das mehrere unterschiedliche Themen miteinander verbindet und auch den Erwartungen der anderen Mitgliedstaaten Rechnung trägt.“

Lesen sie den ganzen Vortrag von Pierre-Yves Le Borgn’ : > Frankreich, Deutschland und Europa *.pdf

Der Beitrag wurde am Sonntag, den 24. März 2019 um 20:28 Uhr veröffentlicht und wurde unter Allgemein abgelegt. Kommentare und Pings sind derzeit nicht erlaubt.