LE POINT und DIE WELT:
Nicolas Sarkozy et sa vision de l’Europe
22. Mai 2014 von H. Wittmann
Le Point – schade nicht online, da müssen wir erst wieder zum Bahnhof fahren – und DIE WELT haben heute gemeinsam einen langen Artikel von Nicolas Sarkozy über Europa veröffentlicht: Nicolas Sarkozy > Mangel an Führung ist eine echte Gefahr für Europa.
Der frühere Staatspräsident erinnert an den Frieden als eine bedeutende Errungenschaft der EU. Aber es gebe auch Fehler der Europapolitik: „Wir müssen unsere Europapolitik tiefgreifend neu gestalten,“ schreibt Sarkozy. Sein Leitmotiv: „Wir brauchen die Vielfalt der Sprachen, der Kulturen, des Denkens.“ Unter der Zwischenüberschrift „Deutschland ist keine Alternative – es ist eine Tatsache“ steht: Die Beziehungen zu Deutschland seien für beide Seiten so gewinnbringend wie möglich zu gestalten. – Wir haben in während der Präsidentschaft von Nicolas Sarkozy auf diesem viele Stunden damit zugebracht über seine Europapolitik und sein Verhältnis zu Deutschland zu beobachten und darüber zu schreiben, aber so deutlich hat er sich bisher noch nicht zu Deutschland geäußert wie folgt: „Daher plädiere ich unumwunden für die Einrichtung einer großen, kohärenten und stabilen deutsch-französischen Wirtschaftszone im Herzen der Eurozone, die es uns zunächst ermöglichen wird, durch den Ausgleich unserer steuerlichen und sozialen Nachteile unsere Interessen gegenüber der deutschen Konkurrenz besser zu verteidigen.“ Eine Art Franceallemagne im Rahmen der EU? Die deutschen und die französischen Erfolge sollen es uns ermöglichen „unter den 18 Ländern unserer Währungsunion die Führung einzunehmen“. Sarkozys einfache Frage an die Adresse der EURO-Kritiker lautet: „Wer kann denn ernsthaft meinen, ein isoliertes Frankreich wäre in der Lage, besser für seine Interessen einzutreten?“ Sarkozy zeigt sich überzeugt, dass ein einheitliche Führer in Europa seit der Einführung des EURO in 18 Staaten nicht mehr existiert.
Immigration? „Ebenfalls zu nennen sind die essentiellen Fragen der Migrationsströme und die Notwendigkeit, den freien Personenverkehr zu bewahren, der für alle einen unbestreitbaren Fortschritt darstellt. Dass in Europa jeder das Recht hat, sich frei zu bewegen, ist ein Glück.“ Wer nicht über die Immigration sprechen will, dem schreibt Sarkozy deutliche Worte ins Stammbuch: „Gleichwohl kann man es jedoch nicht weiterhin ablehnen, sich in aller Ruhe und Sachlichkeit mit der Frage der europäischen Migrationspolitik auseinanderzusetzen. Wir haben es hier mit einem klaren Versagen zu tun: Zum einen, weil so viele der bei uns aufgenommenen Menschen unter derart schlechten Bedingungen aufgenommen werden, ohne Wohnung, ohne Beschäftigung, ohne Einkommen, dass ihnen jegliche Hoffnung auf Integration verwehrt bleibt.“
Die letzte Zwischenüberschrift seines Beitrags lautet „Die aktuelle Situation verdammt uns zur Ohnmacht“ und zielt auf das Brüsseler administrative Labyrinth, das ein „drastisches Einschreiten“ erfordere.
Auf unserem Blog: > François Hollande: « L’Europe que je veux » – 8. Mai 2014
