La visite du président Macron à Berlin
19. April 2018 von H. Wittmann
Das sind aufregende Zeiten. So recht hat bei uns die Auseinandersetzung mit den europapolitischen Vorschlägen von Staatspräsident Macron noch nicht begonnen. Den Kommentar von Nikolas Busse in FAZ „Zweifel an dr EU“ (20.April 2018) hätte ich lieber „Macrons Vorschläge“ genannt. Und es ist ja noch gar nicht klar, was bei den von ihm angestoßenen Bürgerbefragungen herauskommen wird. Busse teilt die Diagnose Macrons, in der EU gebe es Zweifel an der Integration, es gebe neue nationalistische Strömungen. Macron wird deutsche Kritik an seinen Reformvorstellungen als Debattenbeitrag begreifen, das Ziel fest vor Augen. Vielleicht geht es jetzt erstmal darum, wie die Stabilität des Euro-Raums gefestigt werden kann. Diese Notwendigkeit ist unstrittig; es kommt darauf an, wie die Instrumente genannt und bezeichnet werden.
Immer wurde kritisiert, dass Brüssel von den Bürger/innen zu weit weg sei; liest man alle europapolitischen Reden, die Macron seit seinem Amtsantritt gehalten hat, werden seine Absichten deutlich, zur Entwiclung eines europäischen Bewusstseins beitragen zu wollen. Migration, Außenpolitik, Energiefragen, Digitalisierung, Eurozone, es gibt viele Themen, die die Mitgliedsstaaten nicht alleine nicht lösen können. Dem zu widersprechen ist nicht einfach, nationale oder gar nationalistische Lösungen oder gar Abschottung helfen hier nicht weiter.
Macron setzt auf eine europäische Souveränität, mehr Handlungsmöglichkeiten für Europa, die die Souveränität der Nationalstaaten keineswegs aufheben soll, eine europäische Souveränität die die Bürger/innen schützen soll, wie er es kürzlich in Straßburg und am gleichen Tag in Epinal so eindringlich wiederholt hat.
Wenn Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel nächste Woche den amerikanischen Trump besuchen werden, wird es nützlich sein, ihm die europäische Solidarität, die Macron fordert, zu verdeutlichen.
Nochmal. Ist man hierzulande mit den europäischen Reformvorschlägen Macrons überfordert? Sein Auftritt in Epinal als Start der Bürgerbefragungen kann bei uns Seinesgleichen aber lange suchen. Er erklärt ausführlich seine Vision von einer EU, die sich kontinuierlich weiterentwickelt, die er mit den Staaten und ihren Bürger/innen gestalten will.
Bitte rufen sie mit einem Klick auf den Titel dieses Beitrags nur diesen Beitrag auf, dann wird das Video auf dem Twitteraccount des Präsidenten angezeigt:
Die gemeinsame Erklärung von Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel im Humboldt-Forum Berlin: Quelle: Website des Elyséepalastes
Nous vivons un moment unique de l’aventure européenne : notre souveraineté est testée par l’ordre du monde et en son sein par la montée des extrêmes.
— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) April 19, 2018
à suivre
Die Stellungnahmen während dieser Pressekonferenz müssen mit den Vorschlägen und Projekten verglichen werden, die der Präsident gerade in Straßburg und in Épinal beschrieben hat:
> #QuelleEstVotreEurope ? – Epinal, 17 avril 2018 : Lancement des consultations citoyennes
Nachgefragt: Henri Ménudier antwortet auf unsere Fragen zu Emmanuel Macron, Europa und die deutsch-französischen Beziehungen – 17. April 2018
> Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe ***
