La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (IV)

7. Juli 2015 von H. Wittmann



> La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (III)

lemonde-080715Beliebte Examensfrage: Wann müssen Sie in Paris aufstehen, um die neue Ausgabe von LE MONDE zu kaufen? Früh, sagt der Kandidat. Hm, sagt der Prüfer… vielleicht fragt er noch, was bedeutet für Sie früh, um dem Kandidaten noch eine Chance zu geben, sagt dieser jetzt 12 Uhr oder 13 Uhr ist die Situation gerettet. Und welches Datum hat die neue LE MONDE, die mittags in Paris am 7. Juli erscheint? lautet die nächste Frage. 7. Juli sagt der Kandidat. Nein, sagt der Prüfer, 8. Juli. Und deshalb zeigten wir heute am 7. Juli schon hier schon die Ausgabe von LE MONDE vom 8. Juli, wo Bundeskanzlerin Merkel und ihr Vizekanzler Gabriel etwas ratlos im Bundestag sitzen – auch LE MONDE sucht gerne Bilder aus, die zu einer Meldung passen, haben die beiden wirklich bei ihrem Gespräch über das griechische Referendum gesprochen? “En Allemagne, droite et gauche se sont progressivement converties à l’idée que la sortie de la Grèce de la zone euro était désormais préférable,” schreibt LE MONDE in seiner Ausgabe vom 8. Juli. Die Regierungsparteien und die kleine Opposition freunden sich bei uns mit dem Grexit an?

Cécile Ducourtieux, Frédéric Lemaître, et Bastien Bonnefous berichten in der morgigen Ausgabe von LE MONDE, die es im Bezahlabonnement jetzt schon auf www.lemonde.fr zu lesen gibt, die Weg, die zum Grexit führen könnten. Aber die Überschrift des Artikels verrät, wie die Journalisten darüber denken: “La voie très étroite pour éviter le ” Grexit”. Vielleicht sind die Parteien in Berlin nicht so ganz auf dem Laufenden? Aber es lohnt sich das Pressestatement des Präsidenten und der Kanzlerin gestern im Palais de l’Élysée nochmal ganz genau auch zwischen und über den Zeilen nachzulesen; das machen die drei genannten Journalisten auch in ihrem Artikel: Sozusagen der Lösungsvorschlag für die Ausgabe: Kommentieren Sie das Pressestatement von Präsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel. Was sagen beide?

Die drei Journalisten glauben, dass der Spielraum für Angela Merkel eng wird. Viele Deutsche interpretierten das Nein der Griechen als ein Nein gegenüber dem Euro. Hm, zu dieser Interpretation hat sich Frau Merkel öffentlich nicht eindeutig geäußert. Man dürfe, so die drei Journalisten, daran zweifeln, ob die CDU einem weiteren Rettungsplan zustimmen werden. Die Entschlossenheit von Bundesminister Schäuble lässt die CDU/CSU gar in der Wählergunst um 3 % auf 43 % steigen, so zitiert LE MONDE eine Boulevardzeitung.

Das kann aber nicht alles sein, was zur Interpretation des griechischen Referendums gesagt werden kann. Dazu muss auch die Regierung Tsipras auch noch etwas beisteuern. Also erscheint morgen hier La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (V).

So falsch lagen wir mit unserem Gezwitscher nicht:

Präsident Hollande scheint entschlossener als Bundeskanzlerin Merkel zu sein, sie sagt en substance, die Bedingungen für Verhandlungen sind noch nicht vorhanden, es sei an den Griechen jetzt zu liefern…

Jetzt wird es spannend, welche Ergebnisse heute nach dem EU-Gipfel verkündet werden. Am Montag ist www.france-blog.info in Berlin und fragt bei LE MONDE nach.

> Vor dem Sondergipfel: Griechenland-Experten aus Union verweigern neue Hilfe SPIEGEL online – 7.7.2015

Die Gretchenfrage: Wozu haben die Griechen NEIN gesagt? Drehen und wenden wir dieses Nein. Sie haben indirekt NEIN zu den EU-Hilfsgeldern gesagt, weil sie die Schulden nicht erhöhen wollen oder nicht zurückzahlen wollen? Haben die Griechen gegen Reformen gestimmt? Gegen soziale Gerechtigkeit? Sie haben sich deutlich gegen den Sparkurs ausgesprochen, der nach der Meinung ihres früheren Finanzministers ihnen aufoktroyiert gewesen sei, und damit gegen die Bedingungen für weitere Hilfskredite? Wie wäre es, wenn die erstarkte Regierung Tsipras, nach dem gewonnenem Referendum, zumindest zur Zeit mit der Rückendeckung aller Parteien, jetzt wieder auf den Pfad der Reformen zurückkehren würde, deren Durchführung glaubhaft versichern würde? Kredite gegen Reformen und nicht nur gegen Sparen. Aber wie wollen die Deutschen Reformen mit Sparmaßnahmen fordern, wenn bei uns die Regierung bei uns gegen jede Vernunft die Rente mit 63 eingeführt hat? Das Wort Reform wird auch bei uns zunehmend mit Belastungen aller Art konnotiert, man hört Reform und glaubt, der Staat will an unser Geld. Vielleicht zucken die Griechen verständlicherweise auch zusammen, wenn sie das Wort Reformen hören? Im übrigen fehlt Europa eine gemeinsame Vision. Betrachtet man die Geschichte der Demokratie, dann ist es doch gar keine Frage, dass Griechenland mit dabei sein muss. Die Eurogruppe mit ihren jetzt 19 Mitgliedern haben es in den letzten Jahren versäumt deutlich zu sagen, warum sie Griechenland retten wollen. Über den Eigennutz haben sie vergessen, den gemeinsamen Nutzen zu betonen: > Hollande hat im Pressestatement mit der Bundeskanzlerin daran erinnert: “L’Europe est face à cette responsabilité. L’Europe n’est pas simplement une construction économique, monétaire, financière. L’Europe, c’est un ensemble fondé sur des valeurs, des principes, sur une conception ; une conception du monde, pas simplement de notre continent, une conception fondée sur la liberté, sur l’ouverture, aussi sur le respect.”

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