Ein Gespräch mit Claire Demesmay, DGAP: Die deutsch-französischen Beziehungen und die Konsenswerkstatt
11. September 2013 von H. Wittmann
Gestern waren wir mit unserem > transportablen TV-Studio in Berlin unterwegs und haben mit in der Gesellschaft für Auswärtige Politik DGAP mit Claire Demesmay über das Buch „Die Konsenswerkstatt“ gesprochen, das sie zusammen mit Martin Koopmann und Julien Thorel gerade herausgegeben hat. Claire Demesmay leitet seit Februar 2009 das Frankreich-Programm der DGAP.
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin:
> Dr. Claire Demesmay, Programmleiterin Frankreich / Deutsch-französische Beziehungen
Bei jedem deutsch-französischen Gipfel versprechen sich Kanzlerin und der französische Staatspräsident eine Intensivierung der Zusammenarbeit, dieser Textbaustein darf in keinem deutsch-französischen Kommuniqué fehlen. Wir wollten wissen, wie es steht zur Zeit n um die Realisierung solcher Versprechungen steht? Abgesehen von diesen Gipfelbegegnungen gibt es tatsächlich eine sehr enge Kooperation zwischen beiden Regierungen, auch auf allen Ebenen der Ministerien, worüber die Öffentlichkeit nur bei bestimmten Anlässen explizit informiert wird. Wie kann man diesen deutsch-französischen Alltag beschreiben? Funktioniert dieser Austausch am besten auf den persönlichen Ebenen außerhalb der offiziellen deutsch-französischen Gremien?
Das Buch Die Konsenswerkstatt untersucht mit elf Beiträgen, die deutsch-französische Kooperation auf den Feldern der Wirtschafts- und Finanzpolitik, der Außen- und Sicherheitspolitik, der Energie- und Umweltpolitik und schließlich auch unter den Gesichtspunkten Integration und Vertiefung. In ihrer Einleitung umreißen die Herausgeber den thematischen Rahmen ihres Buches: „Die Institutionalisierung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich hat einen Grad erreicht, der in der Geschichte der internationalen Beziehungen einzigartig ist.“ Unsere Frage: Darf man das gelegentliche Stottern des deutsch-französischen als ein normales Betriebsgeräusch anhören?
Der zweite Satz gibt zu verstehen, dass der Wille vorhanden ist, man aber noch ein gutes Stück vor sich habe: „Sie (die Zusammenarbeit, H.W.) ist Ausdruck des Willens beider Staaten, eine neue Form des Regierens zu schaffen, die im europäischen Mehrebenensystem zwischen der nationalen und der europäischen Ebene angesiedelt ist.“(S. 9) Was ist das genau: „eine neue Form des Regierens“?
In einem Beitrag für die Zeitschrift Internationale Politik (Juli/August 2013) > Kollektive Obsession spricht Frau Demesmay vom „Auseinanderdriften des europäischen Tandems“ und erklärt dies mit der „Fokussierung der Politik auf Wirtschaftsthemen“ als Folge der Wirtschafts- und Sozialkrise. Und in einem Artikel für The European > Zusammen ist man weniger allein plädiert Sie dafür das „Gleichgewichts-Paradigma“ zischen Frankreich und Deutschland aufzugeben. Warum wird heute, gerade auch wegen aller intensiven Kooperation noch immer in Berlin und Paris nicht mehr vom deutsch-französischen Interesse gesprochen?
Claire Demesmay erwähnt in Ihrem Artikel eine „wachsende Asymmetrie“ zischen Deutschland und Frankreich, die Kontroversen anlässlich der Verhandlungen über den EU-Haushalt 2014-2020, die Probleme bei einer gemeinsamen Klima- und Energiepolitik und damit verbunden französische Zweifel, „ob die deutsche Politik ‚noch Lust auf die deutsch-französischen Beziehungen hat und Frankreich immer noch braucht.‘“ Ist das so dramatisch, wie das klingt?
Gerade ist in der Reihe DAGPanalyse aus Ihrer und Klemens Kobers Feder ein Aufsatz > Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, 2013, 231 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8487-0528-3
Rezension: > Wie arbeiten Paris und Berlin zusammen?
