Der Vergleich X: Digitale Agenda 2025 in Deutschland und die Loi numérique en France

22. März 2016 von H. Wittmann



Ergänzung:

> Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim Forschungsgipfel 2016 am 12. April 2016 – Berlin, 12. April 2016

Voir aussi: > Les grandes étapes du plan numérique – 11 mars 2016

Die deutsch-französischen Beziehungen leben vom ständigen Vergleich. Dabei geht es nicht um einen Wettbewerb, wer sich besser darstellt. Es geht darum, ständig voneinander zu lernen und gemeinsam besser zu werden. Beide Länder verfügen auf ihre Weise über Vorteile, die es zu verstehen gilt, um voneinander zu profitieren. Es macht überhaupt gar keinen Sinn auf irgendwelche Defizite beim Nachbarn hinzuweisen. Zum Beispiel kann man den ständigen deutsch-französischen Austausch am besten beobachten, wenn man die beiden Twitter-Konten der Französischen Botschaft in Berlin und der Deutschen Botschaft in Paris nebeneinanderstellt: > Deutsch-französisches Twittern.

Die Serie „Der Vergleich (I- )“:

> Der Vergleich IX: Digitale Agenda 2014 – 2017 und die Stratégie numérique du Gouvernement français

Der Vergleich VIII. L’Internet des objets en France – Das Internet der Dinge in Deutschland.

> Der Vergleich VII: Deutschland und Frankreich. Facebook und die Politik

> Frankreich und Deutschland Der Vergleich VI: Was wird gerade gesucht?

> Deutschland-Frankreich – Vergleich (IV): Fragestunden an die Regierungen

> Vergleich (III): September 2014: die Außenpolitik Frankreichs und Deutschlands

> Der Vergleich II. Deutsch-französische Kooperation. Eine Woche im August 2014

> Der Vergleich (I). 28 août 2014 : La Conférence des Ambassadeurs à Paris – 25. August 2014: Botschafterkonferenz in Berlin

Auf diesem Blog werden einige Beiträge explizit als > Vergleiche ausgewiesen. Die große Zahl der Beiträge aus Frankreich z. B. über die Arbeiten des > Conseil national du numérique auf unserem Blog und über das > Digitalgesetz, das gerade im französischen Parlament das Gesetzgebungsverfahren durchläuft, zeigen große Unterscheide in der politischen Kultur unserer beiden Länder. Wird so oft der Stillstand und die Reformunfähigkeit in Frankreich beklagt, so kann man in digitaler Hinsicht ganz andere Beobachtungen machen. In Frankreich werden breit angelegte öffentliche Anhörungen durchgeführt und sogar eine Online-Konsultation der Bürger durchgeführt, bevor das Gesetz zur digitalen Wirtschaft auf den Weg gebracht wird: > Les résultats de la consultation en ligne : > Projet de loi pour une République numérique, zu dem wir > eine Präambel vorgeschlagen haben und uns online an der Anhörung beteiligt haben. Von solchen Verfahren können wir in Deutschland echt etwas lernen. Aber bei uns ist die Bundesregierung auch nicht untätig. Es gibt eine eine neue Digitale Strategie 2025, die um 9 Jahre vordatiert wird, um ihre Modernität und lange Gültigkeit zu unterstreichen:

Auf unserem Blog gibt es zum Stichwort > „le numérique“ eine sehr große Zahl von Artikeln der letzten Monate, die über eine große Zahl ganz unterschiedlicher Anhörungen berichtet hat, die mit einer Analyse des Berichts >Jules Ferry 3.0 begann, der das digitale Lernen eingehen untersuchte. Bei uns hingegen bekommen wir lediglich ein Tweet des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, der uns die > Digitale Strategie 2025 wird uns verkündet:

> Digitale Gesellschaft 2016 – Digitale Strategie 2025: „Wie bauen wir eine effiziente Steuerung der digitalen Transformation in Deutschland auf? Für eine Aufgabe dieser Komplexität und Tragweite brauchen wir nicht nur eine groß angelegte Strategie, sondern auch ein unabhängiges Kompetenzzentrum für alle Fragen der Digitalisierung.“

Natürlich hat das Ministerium ganz sicher auch Experten befragt, aber eben ohne große öffentliche Debatte wie in Frankreich. Und überhaupt, warum jeder von unseren beiden Staaten immer das Rad auf seine Weise neu erfinden? Und weil die Position des Autors dieses Blogs Online-Koordinator heißt, bekommt er umso mehr Lust, die beiden Ansätze beiderseits des Rheins miteinander zu vergleichen.

Es wird doch erst diskutiert. Eben twittert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

> Tweets mit den Worten Loi sur le numérique – Die Anhörung bekommt durch Twitter einen zusätzlichen Grad an Innovation. Die Informationen, Stellungnahmen, Links, Kritiken, Anregungen etc. die hier weitergegeben werden, lassen die Bedeutung erkennen, die dem Gesetzentwurf selber, aber auch dem von der Regierung gewählten Verfahren der öffentlichen Online-Anhörung zukommt. Eine solche Offenheit bei einem Anhörungsverfahren kennen wir in Deutschland bisher nicht.

Mit der Genüberstellung der Tweets aus Frankreich und den Tweets bei uns zum Thema > Digitale Strategie kann man auch im Schulunterricht, die Schülerinnen und Schüler dazu anleiten, Medienbeobachtung zu treiben, herauszufinden, um welche Themen geht es hüben und drüben? Wer twittert? Welche Parteien? Welche Organisationen?

pons-woerterbuch
> PONS hilft immer.
Übrigens, es gibt schon einen Hashtag
> #DigitaleStrategie, der aber noch nicht von allen Akteuren richtig genutzt wird:

> Tweets mitHashtag #DigitaleStrategie

Wär, das schön, wenn beide Länder eine digitale Strategie im Dialog mit den anderne EU-Staaten zusammen entwickeln würden. Zu verschieden sind die politischen Kulturen, erst > wenn die beiden Verfassungen einander angenähert oder angeglichen würden, kämen wir auch digital zusammen ein großes Stück weiter.

Man darf gar nicht verschweigen, dass es auch inhaltliche Kritikpunkte an der Loi numérique in Frankreich gibt: > Gare à la gratuité scientique !

Dieser Vergleich und die unserer Ansicht nach notwendige Kooperation setzt natürlich gute Sprachkenntnisse auf beiden Seiten voraus.

Ob jemand im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den Berichts >Jules Ferry 3.0 kennt?

Ist das nicht eigentlich ein Thema von Wissenschaft, Bildung und Erziehung?

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