Bruxelles: Les conférences de presse de François Hollande
1. Juli 2012 von H. Wittmann
EInie Zeitungen schrieben, die Kanzlerin habe in Brüssel Italien und Spanien gegenüber nachgegeben, sei gar umgefallen. Trotzdem hat sie noch am Freitagabend den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM und den Fisdkalpakt erfolgreich durch den Bundestag und Bundesrat gebracht. Auf der Website der Bundesregierung steht: „Bundestag und Bundesrat haben dem Fiskalvertrag und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus zugestimmt. Ein starkes Signal an die europäischen Partner: Deutschland steht gemeinsam und geschlossen für Europa ein. Beide Verträge liegen im deutschen und im europäischen Interesse. Der Grundsatz bleibt: Keine Leistung ohne Gegenleistung.“ Der letze Satz beziehgt sich auf die beiden Abkommen, könnte aber als Hinweise auf die notwendigen Kompromisse verstanden werden.
François Hollande äußerste sich zu den Brüssler Beschlüssen in zwei Pressekonferenzen:
Conférence de presse lors du Conseil européen de Bruxelles,
jeudi 28 juin 2012 :
Conférence de presse lors du Conseil européen de Bruxelles,
vendredi 29 juin 2012 :
Regierungserklärung von Budneskanzlerin Angel Merkel:
> Stabilitätsunion – Fiskalvertrag und Europäischer Stabilitätsmechanismus
Fr, 29.06.2012
