Gerade hat das Institut Français des Relations Internationales IFRI einen Forschungsbericht zum Thema Deutschland, die „Zeitenwende“ und die Zukunft der NATO veröffentlicht. Der Autor ist Detlef Puhl, der bis 2016 als “Senior Advisor for Strategic Communication” für den Beigeordneten NATO-Generalsekretär für “Neue Sicherheitsherausforderungen”, einer neu geschaffenen Abteilung im Internationalen Stab des atlantischen Bündnisses à Brüssel, beschäftigt war.
> Notes de l’Ifri: Deutschland, die „Zeitenwende“ und die Zukunft der NATO Visions franco-allemandes
Das neue strategische Konzept der NATO für die nächsten zehn Jahre wurde durch den Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 in Frage gestellt. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach von einer „Zeitenwende“. Jetzt geht es darum, die Folgen des russischen Angriffs und damit Folgen auf die europäische Sicherheitsarchitektur neu zu bewerten. Die EU entwickelt einen „Strategischer Kompass“. Wir dieser der neuen Situation gerecht?
Download:
> Deutschland, die “Zeitenwende” und die Zukunft der NATO
> „L’Allemagne, le changement d’époque et l’avenir de l‘OTAN“ (pdf).
Wir zitieren hier die Zusammenfassung: S. 5:
„Die NATO hat ein neues strategisches Konzept erarbeitet, das Orientierung für die nächsten zehn Jahre geben soll. Aber der Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 verändert alles. Bundeskanzler Scholz spricht von einer „Zeitenwende“. Wird das Konzept den neuen Herausforderungen gerecht? Trotz Einigung auf ein neues Konzept – strategische Dilemmata bleiben: Von Partnerschaft mit Russland ist keine Rede mehr. Aber was folgt daraus? Chinas Ambitionen werden erstmals als Gefahr für unsere Sicherheit definiert. Aber sind sie das nicht vor allem für die USA? Das Aufgabenspektrum der Allianz dehnt sich weiter aus. Wird das Bündnis damit überfordert? Ist verstärkte Kooperation mit der EU die Lösung? Ihr neuer „Strategischer Kompass“ definiert viel weitergehende Ambitionen. Die strategischen Dokumente von NATO und EU sind von begrenztem Wert. Deutschlands Sicherheitspolitik ändert sich radikal. Die Erwartungen an Berlin, das eine Scharnierfunktion in Europa erfüllen könnte, sind groß. Ist das Land dazu bereit? Das ist keineswegs sicher.“
Die Rede von Bundeskanzler Scholz in der Sondersitzung des Bundestages am 27. Februar 2022…
> Regierungserklärung Bundeskanzler Scholz zum Russland-Ukraine-Krieg am 27.02.22 – Phoenix
Die französische Übersetzung publiée par le Grand Continent: (Rappel : > Nachgefragt: le Directeur de la revue Grand Continent Gilles Gressani répond à nos questions)
Auf unserem Blog: Der Krieg in der Ukraine – aus deutsch-französischer Sicht 6. März 2022
… sollte eine Zeitenwende markieren: Der Kanzler kündigte u .a ein Sofortprogramm von 100 Millionen Euro ür die Bundeswehr an. Außerdem solle von nun das mit der NATO 2014 vereinbarte Ziel, 2% des BIP für Verteidigung auszugeben, erfüllt werden. Hat sich der Elan der Bundesregierung seit dieser Rede etwas abgeschwächt? Es wird viel von Waffenlieferungen gesprochen. Teil 2 dieser Liste wurde offenkundig noch nicht „abgearbeitet?“ > Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine – Website der Bundesregierung. Kritiker beobachten die zögerliche Haltung der Bundesregierung: > Der Krieg in der Ukraine, die Offensive der Ukrainer und die Waffenlieferungen: Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann im Gespräch mit WELT TV
Das Französische Institut für Internationale Beziehungen (Ifri) ist in Frankreich das wichtigste unabhängige Forschungszentrum, das über zentrale internationale Fragen informiert und einen Diskussionsrahmen bietet. Von Thierry de Montbrial im Jahr 1979 gegründet, ist das IFRI als gemeinnütziger Verein anerkannt (Gesetz des Jahres 1901).
Die Reihe „Visions franco-allemandes“ erscheint seit 2003 und widmet sich der vergleichenden Analyse der deutsch-französischen Außen- und Innenpolitik, Wirtschaftspolitik und Gesellschaftsthemen. Die „Visions
franco-allemandes“ bieten kurze wissenschaftliche Analysen mit einer klaren policy-Orientierung. Sie sind wie auch die „Notes du Cerfa“ auf der Internetseite des Cerfa verfügbar, von der die Beiträge ebenfalls kostenlos herunterladen werden können. Das Comité d’études des relations franco-allemandes“, auf Deutsch: Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen wurde 1954 durch ein Regierungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet.
Zum Herunterladen: > Le choc de la réalité : La coalition feu tricolore dans la crise russo-ukrainienne – Notes du Cerfa, n°167, février 2022 – Éric-André Martin. Le jeudi 24 février 2022
